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Gleich mehrere Ausschüsse der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung tagen in der ersten kompletten Juli-Woche. Alle Sitzungen sind öffentlich. Es wird dringend empfohlen, während der Sitzung einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit kommt am Dienstag, 5. Juli, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. In der Sitzung geht es nach der Wahl einer Vorsitzenden beziehungsweise eines Vorsitzenden unter anderem die Themen “Sicherheitszustand der städtischen IT-Systeme“, “Veröffentlichung von Einladungen und Tagesordnungen der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse mit QR-Codes“, “Digitale Buchung städtischer Bürgerhäuser und Grillplätze“, “Sachstandsbericht zur Aktualisierung des Bereichsplans nach § 15 Abs. 4 HRDG“, “Mobile Retter“, “Fotovoltaik Busdepot ESWE Verkehr“, “Lightshow oder Drohnen statt Feuerwerk“, “Citymanager“, “Ausbildungssituation in Wiesbaden“.
Außerdem geht es um Aktuelles aus dem Amt für Innovation, Organisation und Digitalisierung, ein Sachstandsbericht zum Coronavirus/COVID-19 und Aktuelles aus dem Fachbereich Wirtschaftsförderung.
Die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau beginnt am Dienstag, 5. Juli, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen “Sanierung Rathaus - Vorstellung der Vorplanungen“, “Neubau Sportpark Rheinhöhe“, “Wohnbauflächenentwicklung Vorhabenbezogener Bebauungsplan ‘Helling-Höfe‘ in Kastel“, “Platz der Deutschen Einheit: Stadtplatz und Tiefgarage“, “Die Zukunft des Paulinenhangs“ und „Platzbedarf des Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport in Wiesbaden“.
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen tagt am Mittwoch, 6. Juli, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen “Demografischer Wandel; Alterstrukturen-Analyse der Ämter und Gesellschaften“, “Für einen Kassensturz, der seinen Namen verdient - langfristige Trends im städtischen Haushalt berücksichtigen“, “Innovationen, Nachhaltigkeit und Soziales stärker bei öffentlichen Vergaben berücksichtigen“
Weitere Themen: “Haushaltsplan 2022/2023 – Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde (Haushaltsplan 2022), Haushaltsvollzug 2022 – Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 107 HGO“. Zudem gibt es einen Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.
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Symbolfoto