Corona-Exit

In kleinen Schritten Richtung Normalität - Hessen kommt nur langsam wieder auf Kurs

Wie geht es in Deutschland mit den Corona-Maßnahmen weiter? Mit Spannung wurden die Entscheidungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefs der Länder über die Lockerungen der Corona-Beschränkungen erwartet. Am Mittwoch, 15. April, berieten sie gemeinsam in einer Videokonferenz, wie eine schrittweise Rückkehr zur Normalität aussehen und ab wann diese erfolgen könnte. Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier informierte die hessische Bevölkerung im Anschluss an die Unterredung in einer Pressekonferenz darüber, was sie in den nächsten Wochen erwartet.

Vorsichtiger Optimismus

Es sei „das erste Mal, dass wir uns so lange und intensiv beraten haben“, verkündete der Hessische Ministerpräsident zu Beginn seiner Erklärung. Die Pressekonferenz war am späten Mittwochnachmittag mit eineinhalb Stunden Verspätung gestartet.

Bouffier bedankte sich bei den Bürgerinnen und Bürgern und erklärte, dass die Corona-Maßnahmen bislang erfolgreich seien. Die Zahl der Corona-Infizierten sei zwar nicht rückläufig, sie verlangsame sich aber. Dennoch sei die Gefahr nicht gebannt. Die Lockerungen der Maßnahmen dürften daher nicht zu weit gehen, um das Gesundheitssystem keinesfalls zu überlastet und die bisherigen Erfolge nicht zu gefährden.

Bund und Länder hatten sich am Mittwoch auf einen Katalog zu möglichen Lockerungen der Einschränkungen geeinigt. Die Umsetzung obliegt den einzelnen Ländern und wird in den kommenden Tagen länderintern diskutiert.

Beschlüsse im Überblick

• Schulstart erfolgt schrittweise und frühestens ab dem 27. April. Dabei soll mit den oberen Klassen begonnen werden.
• Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Auch Fußballspiele sind betroffen. Sie dürfen nur ohne Zuschauer stattfinden.
• Es gibt KEINE generelle Maskenpflicht, aber eine „dringende“ Empfehlung zum Tragen einer Maske in öffentlichen Verkehrsmitteln und Läden.
• Geschäfte mit einer Ladenfläche von bis zu 800 qm dürfen wieder öffnen.
• Eisdielen dürfen ab Montag ausliefern
• Friseure dürfen ab dem 4. Mai unter Bedingungen öffnen.
• Kontaktbeschränkungen werden bis zum 3. Mai verlängert.
• Gotteshäuser bleiben vorerst geschlossen
• Auf private Reisen sollen Bürgerinnen und Bürger weiterhin verzichten.
• Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten beraten am 30. April über weitere Lockerungen.

Reise- und Kontaktbeschränkungen

Wie der Hessische Ministerpräsident in der Pressekonferenz am späten Mittwochnachmittag mitteilte, haben sich die Regierungschefs aller Länder darauf geeinigt, die Reise- und Kontaktbeschränkungen vorerst bis zum 3. Mai zu verlängern. Auch die Zwei-Personen-Regel gilt weiter.

Schulen und Kindertagesstätten

Volker Bouffier betonte, dass die schulische Situation in den Bundesländern unterschiedlich sei. Die Regierungschefs aller Länder hätten sich aber darauf verständigt, den Schulbetrieb generell wieder aufzunehmen. Zuerst sollen Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen der Oberstufen, Mittelstufen und Hauptschulen in die Schulen zurückkehren. Bouffier betonte, dass der Beginn nach den Osterferien, am 20. April, dabei als Startdatum nicht zu realisieren sei. Als möglichen Termin nannte er den 27. April. Dies sei aber noch zu entscheiden, so Bouffier.

Der Hessische Ministerpräsident hatte sich am vergangenen Dienstag bereits dafür ausgesprochen, bei einer Öffnung der Schulen mit den Abschlussklassen zu beginnen. Grundschulen stünden weiterhin am Ende dieser „Kette“, betonte er am Mittwoch, da es bei kleineren Kindern schwieriger sei, die nötigen Hygiene- und Abstandsregeln zur Eindämmung des Coronavirus umzusetzen. Kindertagesstätten müssten ebenfalls länger geschlossen bleiben. Die Notbetreuung werde fortgesetzt und ausgebaut.

Geschäfte

Erste Lockerungen gibt es für die Geschäftswelt. Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass kleinere Geschäfte des Einzelhandels mit einer Fläche von maximal 800 Quadratmetern ab Montag, 20. April, grundsätzlich wieder öffnen dürfen. Die Quadratmeteranzahl orientiert sich am deutschen Baurecht und grenzt den Einzelhandel vom Großhandel ab. Auch Buch-, Fahrrad- und KFZ-Händler dürfen ihre Türen voraussichtlich wieder für Kundschaft öffnen. Volker Bouffier betonte aber, dass die Entscheidung, ab wann Geschäfte öffnen, Ländersache sei und in den nächsten Tagen beraten werden müsse.

Voraussetzung sei in jedem Fall die Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln sowie eine Begrenzung der Kundenanzahl in den Geschäften. Dies sei eine Chance für kleine Geschäfte des Einzelhandels, sich wirtschaftlich zu stabilisieren, sagte der Hessische Ministerpräsident. Restaurants, Bars und größere Kaufhäuser müssen weiterhin geschlossen bleiben.

Waren ausliefern dürfen dafür ab Montag Eisdielen. Bislang mussten sie im Gegensatz zu Restaurants komplett schließen. Friseurgeschäfte dürfen unter Bedingungen ab dem 4. Mai ihren Betrieb wieder aufnehmen.

Großveranstaltungen

Wie der Hessische Ministerpräsident mitteilte, werden größere Veranstaltungen erst wieder ab dem 31. August stattfinden können. Dieser Einschränkung fallen in Wiesbaden unter anderem das Wilhelmstraßenfest, die Rheingauer Weinwoche, das Schiersteiner Hafenfest, die Gibber Kerb und viele weitere Kerbe-Veranstaltungen zum Opfer.

Religiöse Veranstaltungen

Gotteshäuser bleiben vorerst geschlossen. Volker Bouffier versicherte, dass auch die religiösen Gemeinschaften ein großes Interesse hätten, die Regeln zur Eindämmung des Coronavirus – etwa in Gottesdiensten – einhalten zu können. Das religiöse Leben könne zwar nicht wie gewohnt stattfinden, mit einem gemeinsamen Konzept könnten religiöse Zusammenkünfte aber eventuell schon vor dem 3. Mai möglich sein, zeigte sich der Hessische Ministerpräsident vorsichtig zuversichtlich.

Weitere Beratung in Etappen

Am 30. April soll eine weitere Beratungsrunde über die Corona-Maßnahmen erfolgen. Da die Pandemie-Situation dynamisch sei, wird alle zwei Wochen neu zu beraten sein, erklärte Volker Bouffier.

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Foto: Laurence Chaperon