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In diesem Jahr sollen in einem „trialogischen Prozess“ mit Wiesbadens Bürgerschaft, Politik und Verwaltung Leitlinien zur zukünftigen Bürgerbeteiligung erarbeitet werden. Auftakt war am Samstag, 17. Januar, im Landesmuseum mit rund 200 Bürgerinnen und Bürgern, die fünf Stunden lang Informationen zur Bürgerbeteiligung erhielten, sich austauschten in Arbeitskreisen erste Gedanken zu den Leitlinien formulierten. „Das war ein guter Anfang für den Prozess“, sagte ein Teilnehmer nach der Auftaktveranstaltung.
„Bürgerbeteiligung kostet Kraft“, bemerkte Oberbürgermeister Sven Gerich zu Recht am Schluss der Auftaktveranstaltung. Um die Bürgerinnen und Bürger zukünftig noch intensiver an den Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen, werden die Leitlinien im Laufe bis Ende 2015 in mehreren Workshops erarbeitet. Mit dem Slogan „Bürger. Macht. Mit.“ wird zur Beteiligung in insgesamt sechs Workshops aufgerufen.
Im ersten Workshop, der am Samstag, 28. Februar, im Roncallihaus stattfindet, werden vor allem die Ziele und Anwendungsbereiche von Leitlinien der Bürgerbeteiligung erörtert. Dabei werden auch Erfahrungen aus anderen Städten mit einbezogen. Weitere Themen sind die gesetzlichen und rechtlichen Grundlagen von Bürgerbeteiligung und das Abgrenzen von formellen und informellen Beteiligungsverfahren. Die schon bei der Auftaktveranstaltung andiskutierten Qualitätsstandards sollen weiter ausformuliert und bearbeitet werden. Daraus soll sich eine erste Grobstruktur für die Wiesbadener Leitlinien ergeben.
Der zweite Workshop findet am Samstag, 14. März, in der Galatea-Anlage in Biebrich statt. Dabei stehen Instrumente, Methoden und Verfahren der Bürgerbeteiligung sowie ihre Einsatzmöglichkeiten und Voraussetzungen im Vordergrund. Diskutiert werden auch Instrumente und Verfahrensweisen anderer Städte wie Vorhabenlisten. Daraus zu ziehende Konsequenzen für Wiesbaden wird ein weiteres Thema sein.
Der dritte Themen-Workshop findet am Freitag, 17. April, wieder im Roncallihaus statt. Dieser wird sich intensiv mit der Struktur der zukünftigen Bürgerbeteiligung in Wiesbaden beschäftigen. Zentrale Bausteine der Wiesbadener Leitlinien sollen hier erarbeitet sowie Fragen der konkreten Gestaltung von Beteiligungsverfahren und ihre Voraussetzungen intensiv diskutiert werden. Auch dabei werden Praxiserfahrungen aus anderen Städten einbezogen.
Geplant sind drei weitere Workshops im Mai und Juni, die sich primär an bestimmte Zielgruppen richten. Diese sind die Ortsvorsteher und Ortsbeiräte, Migrantengruppen und Jugendliche. Fragen der Bürgerbeteiligung in Stadtteilen und Quartieren, Probleme der Bürgerbeteiligung im interkulturellen Dialog und die Jugendpartizipation werden dabei im Vordergrund stehen. Der Ablauf und die Inhalt dieser drei Workshops werden in den nächsten Wochen mit interessierten Personen und Gruppen noch genauer vorbereitet. Termine und genaue Themen werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Noch vor den Sommerferien gibt es am Samstag, 11. Juli, wieder im Roncallihaus eine Veranstaltung zu den Zwischenergebnissen des Prozesses. Dort werden die Ergebnisse aus der großen Auftaktveranstaltung und den sechs Workshops zusammengetragen, ein erster Entwurf der Leitlinien vorgestellt und diskutiert sowie das weitere Verfahren vorgestellt. Nach den Sommerferien sind eine Phase der Online-Kommentierung des Leitlinien-Entwurfs sowie Möglichkeiten der Ergänzung vorgesehen. Die Durchführung der Abschlussveranstaltung ist im November geplant, bevor im Dezember die Leitlinien von den politischen Gremien beschlossen werden sollen.
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Foto: Stadt Wiesbaden