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„Das Stadtmuseum wird in der geplanten und beschlossenen Weise nicht gebaut.“ Das erklären Bernhard Lorenz und Christoph Manjura, die Vorsitzenden der CDU- und der SPD-Stadtverordnetenfraktion auf einer kurzfristig einberufenen gemeinsamen Pressekonferenz im Rathaus Wiesbaden.
Die beiden Vorsitzenden der Wiesbadener Koalitionsfraktionen, Manjura und Lorenz kommen gemeinsamen zu der Einschätzung, dass die Verwirklichungschancen des Projektes mittlerweile irreversibel gesunken sind. Nach dem großen Echo auf das Bürgerbegehren gegen das Mietmodell mit Investor OFB und der immer lauter gewordenen Kritik aus der Bevölkerung zogen die CDU- und SPD-Fraktion gemeinsam die Reißleine.
„Wir waren so nah dran wie nie“, betonen beide. Der Projektentwickler OFB brauchte einen Stadtverordneten-Beschluss bis zum 18.12.14. Dieser war nach dem „Hängebeschluss“ des Verwaltungsgerichtes Wiesbaden (7 L 1782/14.WI) vom 08.12.2014 nicht mehr einzuholen. Hätten die Fraktionen weiter an den Plänen festgehalten, hätte die OFB nach aktuellem Stand immer weiter hingehalten werden müssen, Dr. Sven-Uwe Schmitz, Parlamentarische Geschäftsführer der CDU. Ein Umstand, den die OFB sicher nicht ewig mit getragen hätte. Nach der Entscheidung, die Reißleine zu ziehen, ist sich Schmitz sicher, dass das Stadtmuseum auf lange Sicht von niemanden mehr aufgerufen werde. Das sei alles viel zu teuer.
Zusammen erklärten Lorenz und Manjura, dass die Koalition kein Stadtmuseum gegen diesen Widerstand durchsetzen wolle. „Wiesbaden braucht keine Debatte gegen ein Stadtmuseum, das schade nur der Stadt,“ darüber sind sich beide einig.
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Foto: OFB