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Einer Streife der Wiesbadener Polizei sind am Donnerstagabend, um etwa 20:55 Uhr, im Bereich der Berliner Straße Ecke Tempelhofer Straße in Wiesbaden-Erbenheim mehrere Männer aufgefallen, die teils mit gleicher, uniformartiger Bekleidung unterwegs waren.
Insgesamt umfasste die Gruppe zehn Personen, die nach den ersten Feststellungen einer rechten Gruppierung zugeordnet wurden und augenscheinlich versuchten, eine sogenannte "Schutzstreife" zu laufen.
Fünf festgestellte Personen wurden zunächst in Gewahrsam genommen und ein Strafverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot aus dem Versammlungsgesetz eingeleitet.
Nach den polizeilichen Maßnahmen wurden alle Personen wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Bekleidung der Männer wurde beschlagnahmt und ein Platzverweis ausgesprochen.
Die hessischen Sicherheitsbehörden sehen die Durchführung dieser Aktionsformen sehr kritisch. Die Gefahrenabwehr und der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sind Aufgaben der Polizei. Da die Durchführung sogenannter "Schutzstreifen", wie im vorliegenden Fall, Verstöße gegen Rechtsnormen verwirklichen kann, schreitet die Polizei entschieden ein und führt konsequent die erforderlichen Maßnahmen durch.
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Symbolfoto