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Noch befindet sich Axel Imholz auf Vorstellungs- und Erfahrungstour durch die Wiesbadener Schulen. Mittlerweile hat er 39 der 86 besucht. „Ich habe mir Zeit dafür genommen, mit den Schulleitungen vor Ort die Schulen anzuschauen und dabei viel erfahren. Natürlich war häufig der Gebäudezustand ein Thema, aber auch in den Schulalltag konnte ich einen interessanten Einblick gewinnen. Ich freue mich schon auf den zweiten Teil meiner Tour“, so Imholz. In den vergangenen zwölf Monaten stand neben dem Voranbringen des Schulbaus vor allem der Kontaktaufbau zu den Schulleitungen und dem Staatlichen Schulamt im Fokus.
Auch die neue Aufgabenverteilung innerhalb des Magistrats, schulische Angelegenheiten betreffend, musste sich erst einspielen. Seit dem 1. Juli 2017 liegt der Bildungsbereich – hier insbesondere die Grundschulkinderbetreuung und das Bildungsbüro – in der Zuständigkeit von Stadtrat Christoph Manjura. Das Schulamt selbst ist für die Schulgebäude (inkl. Grundstücke) und die Kolleginnen und Kollegen aus den Sekretariaten und die Hausmeisterstellen zuständig.
Imholz hob neben dem großen Block Schulbau vor allem vier Punkte hervor:
Mit Blick auf die zahlreichen Bauprojekte und -vorhaben präsentiert Imholz eine umfassende Übersicht.
Vorhaben, die durch KIP I Mittel umgesetzt wurden und fast abgeschlossen sind:
Bei diesen fünf Baumaßnahmen wurden zirka 20 Millionen Euro verbaut.
Schwerpunkte Schulbauvorhaben bis 2019:
Diese Maßnahmen werden ein Volumen von mindestens 2,75 Millionen Euro haben.
Schulbaumaßnahmen die 2018-2020 fertiggestellt werden:
In Summe werden hier rund 80 Millionen Euro investiert.
Projekte für die Planungsmittel im Rahmen des Doppelhaushalts 2018/2019 bereitgestellt wurden (3,7 Millionen Euro):
Maßnahmen, die über ein Mietmodell durch die WiBau realisiert werden sollen:
KiP II wird ca. 18 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln für den Schulbau bringen. Die erst kürzlich bekanntgegebenen extra 6,2 Millionen Euro sind darin enthalten. Für welche Maßnahmen die Gelder konkret verwendet werden sollen, steht zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht fest. Ein entsprechender Vorschlag für daraus zu finanzierende Vorhaben ist in Vorbereitung.
„In Sachen Schulbau ist so richtig viel Bewegung drin – ist aber auch dringend erforderlich“, versäumt Schuldezernent Imholz nicht zu betonen. Auch deshalb ist er froh, dass bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr durch die Rathauskooperation eine klares Zeichen gesetzt wurde. „Zusetzungen von investiven Mitteln in einer Größenordnung von 5 Millionen Euro in 2018 und 8 Millionen Euro in 2019 plus die Einigung auf die Umsetzung vier großer baulicher Maßnahmen im Mietmodell durch die WiBau sind ein guter Erfolg gewesen. Auch die zusätzlichen Mittel im Instandhaltungsbereich können sich sehen lassen, ist Imholz überzeugt: „Mit rund 2,4 Millionen Euro in 2018 und 4,4 Millionen Euro in 2019 können wir einiges an zusätzlichen Instandhaltungsmaßnahmen beauftragen. Wir warten derzeit auf Kostenschätzungen für Maßnahmenpakete zu Turnhallen, Fenstern, Heizungen, Dächern, Toiletten etc., die wir beim Hochbauamt und der WiBau in Auftrag geben wollen. Auch hier wird sich einiges bewegen“, zeigt sich Imholz zuversichtlich.
Insgesamt stehen in 2018 somit Instandhaltungsmittel für 2018 in Höhe von rund 10 Millionen Euro und in 2019 rund 12 Millionen Euro zur Verfügung. Bei den investiven Mitteln stehen in 2018 25,9 Millionen Euro zur Verfügung und in 2019 etwa 23,8 Millionen Euro.
Und wie es weitergehen soll, da hat er auch bereits klare Vorstellungen: „Im Mittelpunkt steht weiterhin der Schulbau unter Berücksichtigung des Prinzips der Kassenwirksamkeit. Das ermöglicht uns sehr viel flexibler auf Situationen zu reagieren und bringt Maßnahmen schneller in die Umsetzung, weil wir nicht alles an Baukosten wie in einem Sparschwein erst sammeln müssen, bevor wir loslegen“, erläutert Imholz den Vorteil der neuen Vorgehensweise. Er nennt aber auch die Aktualisierung der Schulbauliste, um den Schulbau weiter zu optimieren. Diese ist für das 3. Quartal 2018 vorgesehen und wird bereits mit Spannung erwartet. „Die Schulbauliste kann kein starres Instrument sein, hier ist ständig Bewegung drin. Wir werden einen Vorschlag machen, der der aktuellen Situation Rechnung trägt, aber auch zeigt, wo sich überall an Wiesbadens Schulen etwas bewegt“, gibt Imholz einen ersten Ausblick.
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