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Der 17. Mai ist für die queere Community ein besonderes Datum - der Internationale Tag gegen Homo-, Bi- und Transphobie. Dieser Tag steht weltweit für mehr Toleranz, Offenheit sowie Vielfältigkeit. Homosexualität soll mit Aktionen an diesem Tag sichtbarer und selbstverständlicher in der Gesellschaft gemacht werden.
Im Vergleich zum Vorjahr 2022 stieg die Zahl der dokumentierten Fälle queerfeindlicher Straftaten im letzten Jahr um 33 auf insgesamt 83 an. Diese Delikte sind spezifischen Themenfeldern zuzuordnen, nämlich "Hasskriminalität/Sexuelle Orientierung" und "Hasskriminalität/Geschlechterbezogene Diversität".
Auch in Wiesbaden gab es im vergangenen Jahr Taten, die zu der negativen Entwicklung der aktuellen Statistik beitrugen. Während des Christopher Street Day 2023 (CSD) in der Landeshauptstadt wurde eine Frau vulgär beleidigt und geschlagen. Zudem kam es gleich zweimal zu “Schwarze“-Sprühattacke auf den Regenbogen-Zebrastreifen in der Burgstraße.
Innenminister Roman Poseck führte anlässlich des IDAHOBIT aus: „Es ist erschreckend, dass Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität Diskriminierung, Hass und Gewalt erfahren müssen. Ein Anstieg von 66 Prozent innerhalb eines Jahres ist höchst alarmierend. Hinzu kommt, dass wir von einem hohen Dunkelfeld ausgehen müssen, da viele Betroffene Straftaten nicht zur Anzeige bringen.
Besonders alarmierend ist die Tatsache, dass im Jahr 2023 von den 83 Fällen 25 Körperverletzungen verzeichnet wurden, darunter auch 10 schwere. Zusätzlich traten queerfeindliche Gewalttaten vermehrt in Form von Beleidigungen, Volksverhetzung und Sachbeschädigung auf. In einer demokratischen Gesellschaft sollten Menschen ihre Identität frei leben können, ohne Angst vor Ausgrenzung, Hass oder Gewalt haben zu müssen. Straftaten gegen Mitglieder der LSBTIQ-Gemeinschaft müssen konsequent verfolgt werden. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung als Demokratinnen und Demokraten, Diskriminierung und Gewalt aktiv entgegenzutreten und die Betroffenen wirksam zu schützen. Angesichts des 75. Jubiläums unseres Grundgesetzes nächste Woche müssen wir weiterhin für eine vielfältige und offene Gesellschaft kämpfen und sie entschieden verteidigen.
Die hessische Polizei hat auf die Entwicklung reagiert und seit 2010 in allen Polizeibehörden sukzessive eigene Kontaktpersonen für Mitarbeitende aber auch für Bürgerinnen und Bürger, die der LSBTIQ-Community angehören, installiert. Eine erstmals 2010 erstellte Rahmenkonzeption beschreibt und regelt die Aufgaben und Zuständigkeiten der nebenamtlichen LSBTIQ-Ansprechpersonen. Ziel ist es, dass die Ansprechpersonen allen Menschen mit unterschiedlicher geschlechtlicher und sexueller Identität in dienstlichen Zusammenhängen zur Seite zu stehen.
Die hessische Polizei betont ihre Verpflichtung zu Vielfalt und Toleranz. Durch die Einrichtung von Ansprechpersonen wurde eine bedeutende Verbindung zwischen den Mitgliedern der queeren Gemeinschaft und der Polizei geschaffen. Diese Ansprechpartner spielen eine wichtige Rolle bei der Netzwerkarbeit, der Aufnahme von Anzeigen und der Bereitstellung von Opferschutz. Sie sind auch bei verschiedenen Veranstaltungen, insbesondere während der CSD-Demonstrationen, präsent und tragen häufig mit eigenen Informationsständen dazu bei. Durch diese Maßnahmen trägt die hessische Polizei entscheidend zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts bei.
Zusätzlich haben sich die Landesinnenministerinnen und -minister zusammen mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit dem Thema queerfeindlicher Gewalt auseinandergesetzt und vereinbart, die Bekämpfung von Gewalt gegen Mitglieder der LSBTIQ-Gemeinschaft kontinuierlich zu verbessern. Roman Poseck, Hessischer Innenminister, betonte abschließend die hohe Bedeutung dieses Anliegens.
Seinen Ursprung hat der Internationale Tag gegen Homo- Bi- und Transphobie übrigens dem 17. Mai 1990 zu verdanken. Das war der Tag, an dem die Weltgesundheitsorganiation (WHO) beschlossen hat, Homosexualität nicht mehr als Krankheit anzusehen. 1994 wurde dann in Deutschland der Paragraph 175 abgeschafft, der Homosexualität unter Strafe stellte. Das Blutspendeverbot für schwule Männer fiel erst 2023.
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