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Ausschüsse tagen
Wegfall Buslinien 35 und 36, Rettbergsaue sowie Schwarzfahren stehen auf der Agenda
In der ersten kompletten Dezember-Woche tagen verschiedene Wiesbadener Ausschüsse. Dabei geht es unter anderem um das Modellprojekts Mehrweg Stadt, Wegfall der Buslinien 35 und 36 sowie die Streichung der Zuschuss Häusliche Hilfen. Weitere Themen Sachstand Rettbergsaue, Bauliche Situation des SV Wiesbaden im Helmut-Schön-Sportpark, Mobilitätsmanagement für Schüler und Baumaßnahmen des Tiefbauamts.
Mehrere Ausschüsse der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung tagen ein letztes Mal in diesem Jahr. Alle Veranstaltungen sind öffentlich. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Bericht der LSBT*IQ Koordinierungsstelle
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit kommt am Dienstag, 5. Dezember, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. In der Sitzung stellt sich der Verein Büro für staatsbürgerliche Frauenarbeit e.V. vor. Danach geht es unter anderem um das Thema “Regelmäßiger Bericht der LSBT*IQ Koordinierungsstelle im Ausschuss. Des Weiteren stehen aktuelle Berichte aus dem kommunalen Frauenreferat, der Feuerwehr und zu Stromengpässen und Gasmangellage auf der Tagesordnung.
Modellprojekts Mehrweg Stadt
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie fängt am Dienstag, 5. Dezember, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 an. Themen der Sitzung sind unter anderem “Vorstellung des Modellprojekts Mehrweg Stadt der Initiative Reusable To Go“, “Smart Meter“, “Limburger Vorgehen gegen Taubenplage“, “Biozide in Baustoffen“ und “Hitzeaktionsplan Wiesbaden“.
Wasserschaden in einer Liegenschaft
Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 6. Dezember, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen die Themen “Wasserschaden in einer Liegenschaft im Besitz der Landeshauptstadt Wiesbaden“ und “Due Diligence bei der städtischen Ausübung von Vorkaufsrechten“.
Streichung Zuschuss Häusliche Hilfen
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie findet am Mittwoch, 6. Dezember, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen unter anderem die Themen “E-Roller“, “Kooperation von ESWE-Verkehr mit dem AK“, “Baumaßnahmen Tiefbauamt“, “Schulstarterpaket“, “Berufsvorbereitungskurse in Wiesbaden“, “Arbeitsmarktzugang von ukrainischen Flüchtlingen“, “Rainbow Refugees“ und “Streichung Zuschuss Häusliche Hilfen“. Zudem gibt es einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Wegfall Buslinien 35 und 36
Die Sitzung des Ausschusses für Mobilität ist am Donnerstag, 7. Dezember, 17:00 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen “Schienenknoten Wiesbaden“, “Wegfall Buslinien 35 und 36“, “Sichere Schulwege: Ein schulisches Mobilitätsmanagement für Wiesbadener Schülerinnen und Schüler“, “Schulwegsicherung in Kloppenheim“ “Weichen stellen für eine neue Igelsteinkurve“ und “Weisung an ESWE Verkehr GmbH: Verzicht auf Stellung eines Strafantrages bei Nutzung des Personennahverkehrs ohne Fahrschein“.
Mobilitätsmanagement für Schüler
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften trifft sich am Donnerstag, 7. Dezember, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301 im dritten Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem “Wiesbaden als Teil der World Design Capital“, “Wiesbaden dauerhaft als Fluxus-Stadt etablieren“, “Konsolidierung der Wiesbadener Kulturauszeichnungen“, “Überleitung nicht verausgabter Projektmittel“, “Kultur im Gestattungsvertrag über die Ausübung von Werberechten auf öffentlichen Flächen der Landeshauptstadt Wiesbaden ab 2026“, “Welche Zukunft hat die Helene-Lange-Schule?“, “Sichere Schulwege: Ein schulisches Mobilitätsmanagement für Wiesbadener Schülerinnen und Schüler“ und “Antisemitismus an Wiesbadener Schulen“.
Sachstand Rettbergsaue
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport kommt am Donnerstag, 7. Dezember, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem “Behindertensport in Wiesbaden“, “Machbarkeit und Bau einer Skate Halfpipe am Schlachthof Wiesbaden“, “Sommermärchen 2(024)“, “Sachstand der Beratungen der Task Force Gruppe Gewalttätigkeiten im Fußball“, “Bauliche Situation des SV Wiesbaden im Helmut-Schön-Sportpark“ sowie “Sachstand Rettbergsaue“.
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Symbolfoto