Pandemie-Bekämpfung

Wiesbaden übersteigt 50er-Marke: Härtere Regeln könnten schon bald wieder in der Stadt gelten

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Wiesbaden ist auf 50,6 gestiegen. Der Corona-Verwaltungsstab der Landeshauptstadt hat sich damit am Montag, 16. August, in einer Sondersitzung beschäftigt.

Sobald die Sieben-Tage-Inzidenz die 50er-Marke übersteigt, sieht das Präventions- und Eskalationskonzept zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen vor, dass in den Kommunen eine Vielzahl an strengen Einschränkungen in Kraft gesetzt werden müssen.

Coronavirus-Schutzverordnung Wiesbaden

Die Stadt ist an sich gehalten, wie vom Land vorgeschrieben, umgehend eine Allgemeinverfügung zu erlassen, deren Inhalte durch das hessische Präventions- und Eskalationskonzept sowie die Coronavirus-Schutzverordnung (CoSchuV) vorgegeben sind.

Die Geltung der CoSchuV ist allerdings einstweilen bis Donnerstag, 19. August, befristet. Das Corona-Kabinett des Landes wird am Dienstag, 17. August, erneut tagen und über die Fortgeltung bzw. Anpassung der CoSchuV sowie des Präventions- und Eskalationskonzepts beraten und so den weiteren Rahmen der Pandemiebekämpfung in Hessen für die kommenden Wochen bestimmen.

Stadt Wiesbaden wartet auf Beschlüsse von Sozialministerium

Es ist daher nicht auszuschließen, dass die rechtliche Grundlage für die an sich von der Stadt geforderte Allgemeinverfügung umgehend ganz oder teilweise entfallen könnte, heißt es am Montagnachmittag aus dem Rathaus. Die Allgemeinverfügung würde daher womöglich nur eine sehr kurze Zeit gelten und müsste dann wieder außer Vollzug gesetzt werden. Dies hätte erhebliche Belastungen für Einzelhandel und Gastronomie. Aus diesem Grund hat der Verwaltungsstab beschlossen, die Entscheidungen des Corona-Kabinetts des Landes abzuwarten, damit die Voraussetzungen einer etwaigen Allgemeinverfügung diese auch über einen längeren Zeitraum tragen.

Warten auf Entscheidung von Sozialministerium

„Das Sozialministerium wurde über diese Vorgehensweise informiert“, teilte der Corona-Verwaltungsstab mit. „Sollte das Sozialministerium trotzdem eine unverzügliche Umsetzung des Präventions- und Eskalationskonzepts und mithin das Inkrafttreten der Allgemeinverfügung anordnen, ist diese vorbereitet und wird umgehend erlassen“, heißt es aus dem Rathaus.

Erst am vergangenen Samstag ist die Stufe 1 des Präventions- und Eskalationskonzept in Wiesbaden, nachdem am Donnerstag die Schwelle von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner:innen überschritten wurde, in Kraft getreten. Die Inzidenz ist in der hessischen Landeshauptstadt in den letzten Tagen sprunghaft angestiegen.Mehr zu der aktuellen Entwicklung ist es in unserem Artikel "Aktuelle Entwicklungen zum Coronavirus aus Wiesbaden, Hessen und Deutschland am Montag".

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Symbolfoto