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In Wiesbadener stellen sich insgesamt neun Direktkandidaten zur Wahl für ein Mandat im 19. Deutschen Bundestag. Allen wurden die acht Fragen, die sich Mario Bohrmann (Herausgeber Lilienjournal), Christa Bisenius (Künstlerin), Clemens Eich (Unternehmer), Niels Hoffmann (Jurist), Tom Klenk (Schauspieler), Franz Kluge (Dozent Hochschule Trier), Susanne Pöpel (Steuerberaterin und ehemalige Stadtverordnete), Holger Schwedler (Inhaber der Wingert Vinothek) zusammen mit der Wiesbadenaktuell Redakteurin Petra Schumann, im Rahmen einer lockeren Runde in der Wingert Vinothek überlegt haben, per E-Mail zugeschickt.
Die Antworten werden ab sofort täglich, in der Reihenfolge des Eingangs, veröffentlicht. Persönlich, ungekürzt und durch die Darstellung miteinander vergleichbar.
Den Auftakt macht Felix Möller von den GRÜNEN
WA: Warum sollte ein Nichtwähler unbedingt von seinem Wahlrecht Gebrauch machen?
FM: Weil das Ergebnis dieser Wahl über die Zukunft unseres Landes entscheidet. Das geht jeden von uns etwas an. Zumal hier auch wichtige Gerechtigkeitsfragen zur Wahl stehen. Ich meine, ein "weiter so" können wir uns nicht leisten.
WA: Welche Auswirkung hat eine Nichtwählerstimme auf die relative Mehrheit, im Gegensatz zur Ungültigmachung eines Stimmzettels?
FM: Eine nicht abgegebene Stimme hat keinerlei Auswirkung auf die politische Willensbildung. Sie berauben sich damit selbst der Möglichkeit, einen Einfluss auf die politische Willensbildung auszuüben. Wenn Sie einen ungültigen Stimmenzettel oder eine Stimme für eine Kleinstpartei abgeben, helfen Sie damit zumindest, extremistische und offen menschenfeindliche Kräfte klein zu halten.
Generell tut der Demokratie eine hohe Wahlbeteiligung gut. Im Zweifelsfall ist es auch eine gute Strategie, eine Oppositionspartei zu wählen, denn dadurch wird die Macht der Regierungsparteien begrenzt und eingeengt, was zur Prävention von Machtmissbrauch beiträgt.
WA: Welche Erklärung haben Sie für die große Zahl der Nichtwähler?
FM: Die Politik hat viel Glaubwürdigkeit verloren, indem sie drängende gesellschaftliche Probleme nicht angeht, wie zum Beispiel die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich, und indem manche Politiker stattdessen lieber die eigenen Taschen füllen durch Diätenerhöhungen und durch Wechsel in lukrative Management-Positionen in der Privatwirtschaft. Hier brauchen wir strengere Regeln bezüglich Lobbyismus und Nebeneinkünften. Und die Diäten sollten nicht stärker ansteigen als die untersten Einkommen.
WA: Auf welches Themenfeld wollen Sie sich im Bundestag konkret spezialisieren und in welchen Ausschüssen möchten Sie mitarbeiten?
FM: Ich will im Bereich Umwelt und Verkehr für effektiveren Klimaschutz und für eine intelligente Verkehrswende kämpfen. Auch im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit könnte ich meine Expertise sinnvoll einbringen. Da können wir noch einiges tun, damit Menschen nicht mehr aus ihrer Heimat flüchten müssen.
WA: Was hat ein Wiesbadener Wähler davon, Sie zu wählen?
FM: Mehr Klimaschutz, damit die Unwetter nicht noch schlimmer werden, ein hervorragendes Netz öffentlicher Verkehrsmittel, bei dem man für wenig Geld mitfahren kann und eine Förderung für E-Fahrräder, damit jeder auf günstige, gesunde und ökologische Weise die Wiesbadener Höhen überwinden kann.
WA: Werden Sie sich dafür einsetzen, Pensionen für Politiker abzuschaffen, um stattdessen in die Deutsche Rentenversicherung einzuzahlen oder wie ein Selbstständiger, eigene Altersvorsorge zu betreiben? Wenn ja, werden Sie sich aktiv dafür einsetzen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung.
FM: Ja. Ich bin überzeugt, dass eine solidarische Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, der richtige Weg ist, um das Rentensystem gerechter zu machen und solider zu finanzieren.
WA: Welche auf Bundesebene angesiedelten Institutionen werden Sie aktivieren, um auf lokaler Ebene entwickelte Projekte voranzutreiben (zum Beispiel die Teilhabe an der Bundeskulturförderung)?
FM: Es gibt viele Bereiche, in denen Kommunen mehr Geld bräuchten, um gute Projekte voran zu bringen. Ich finde zum Beispiel Initiativen wie den Stadtjugendring und dessen Mitglieder sehr fördernswert. Die Schulen müssen dringend saniert werden. Aber auch Projekte für Klimaschutz und innovative Mobilität brauchen stärkere Förderung durch den Bund.
WA: Nennen Sie einen Programmpunkt einer anderen Partei, der Ihnen gut gefällt.
FM: Ich finde das von den Piraten vorgeschlagene fahrscheinlose Fahren im öffentlichen Nahverkehr eine interessante Idee. Das wäre mal eine mutige Maßnahme für Klimaschutz, Luftqualität und Lebensqualität in den Städten.
Wir bedanken uns bei Felix Möller für seine Antworten. Am Donnerstag lesen Sie hier auf wiesbadenaktuell, wie Hans-Georg Kroll von den FREIEN WÄHLERN auf unsere Fragen reagiert hat.
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Foto: Petra Schumann