Ausschüsse tagen

Bürgerfreundliche Onlinedienste, Neukonzeption Eiszeit, Home Office-Möglichkeiten für Beschäftigte der LHW, Baumarkt am Petersweg, Sicherheitsgefühl junger Wiesbadener

Mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung tagen am Dienstag, 17. März bzw. Mittwoch, 18. März, in öffentlicher Sitzung, welche Themen anstehen können Sie hier nachlesen.

Einschränkungen wegen Corona-Virus

Zu allen Sitzungen sind aktuell maximal zehn Bürgerinnen und Bürger zugelassen, Pressevertreter haben unbegrenzt Zutritt. Die Namen und ladungsfähige Wohnanschriften von allen Besucherinnen und Besuchern sowie allen Pressevertretern werden vor den Sitzungen lückenlos in einer Liste erfasst.

Bürgerfreundliche Onlinedienste

Die Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik findet am Dienstag, 17. März, 17:00 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, statt. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die Themen „Barrierefreie Homepage der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Vollständige Barrierefreiheit der Stadtverordnetenversammlung herstellen“, „Jugendbeteiligung ermöglichen“, „Pilotprojekt 5G“, „Bürgerfreundliche Onlinedienste am Beispiel WiKITA“, „Ehrenamt und Vereine haben jetzt und in Zukunft in Wiesbaden ihren festen Platz“, „Finanzielle Ausstattung der Wiesbadener Beiräte“, „Bargeldversorgung“, „Umgang mit kritischen Namenspaten für Straßenbenennungen – Umbenennung der Pfitzner-Straße“ und „Erhalt und Ausweitung der Kompetenzen des Ausländerbeirates“.

Neukonzeption Eiszeit, Home Office Möglichkeiten

Der Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung tagt am Dienstag, 17. März, 17:00 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 301. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache bei geflüchteten Frauen und Angebote spezifischer psychologischer Beratung und Therapie“, „Aktuelles aus dem kommunalen Frauenreferat“, „Neukonzeption Eiszeit“, „Evaluation Sommerveranstaltung Mauritiusplatz“, „Gemeinsam umwelt- und klimafreundlich feiern - Die Landeshauptstadt als Partnerin der Vereine und Verbände“ sowie „Home Office-Möglichkeiten für Beschäftigte der LHW“.

Baumarkt am Petersweg, Nutzungskontrollen von Garagen

Die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr ist am Dienstag, 17. März. Beginn ist um 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung Bereich Planung und Bau stehen unter anderem die Themen „Studie Nachverdichtung“, „Wohnbedarfsszenarien“, „Gestaltung Wohnprojekt Balthasar-Neumann-Straße/Parkhaus Berliner Straße“, „Baumarkt am Petersweg – Alternative zu Hornbach“, „Dauer für die Erteilung von Baugenehmigungen in Wiesbaden“, „Nutzungskontrollen von Garagen“, „Landschaftsverbrauch und Perspektive der Landwirtschaft in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Zukunft Schelmengraben?“.

ICE-Anbindung Wiesbaden, Abgabe kostenloser Fahrscheine

Auf der Tagesordnung Bereich Verkehr stehen unter anderem die Themen „Mobilitätsleitbild der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Vertreterbegehren über das zukünftige Mobilitätskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden und die Realisierung einer Straßenbahn“, „Akteneinsichtsausschuss zur Citybahn“, „Fahrradverbindungen ins Wiesbadener Umland“, „Rechtliche, planerische und finanzielle Auswirkungen des Voranschreitens der Citybahn-Vorbereitungen bis zum geplanten Bürgerentscheid“, „Instandsetzung der Theodor-Heuss-Brücke“, „Fahrradsystem meinRa" evaluieren“, „Fahrradinfrastruktur an innerstädtischen Verkehrsachsen“, „Freie Parkplätze schneller finden, Parkplatzsuchverkehr verringern“, „Entwicklung von Parkraum in Wiesbaden“, „Abgabe kostenloser Fahrscheine durch ESWE-Verkehr“, „ICE-Anbindung Wiesbaden“, „Brennstoffzellenbusse und Wasserstofftankstelle bei ESWE-Verkehr“, „Urteil zur Standplatzflicht für Taxis – Auswirkungen auf Wiesbaden“ und „Übernahme der bislang in Leiharbeit tätigen Verkehrspolizist*innen in den Dienst der Landeshauptstadt Wiesbaden“

Sicherheitsgefühl jugener Wiesbadener

Der Haupt- und Finanzausschuss kommt am Mittwoch, 18. März, 17:00 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss, zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem „Einnahmeerwartung aus Bußgeldern“, „Vergleichbarkeit durch turnusmäßige Wiederholung der Befragung Das Sicherheitsgefühl junger Wiesbadenerinnen und Wiesbadener“, „Finanzierung des geplanten Citybahn Projektes“, „Übernahme der bislang in Leiharbeit tätigen Verkehrspolizist*innen in den Dienst der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Auswirkungen der Corona-Epidemie auf den städtischen Haushalt“ und „Evaluierung der Waffenverbotszone – Aufgabenbereich der Landespolizei“. Außerdem gibt es einen Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.

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Symbolbild