ANZEIGE
Die Ausschüsse für Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung und Integration, für Frauenangelegenheiten, für Planung, Bau und Verkehr sowie für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung kommen in der nächsten Woche in öffentlichen Sitzungen zusammen. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet, außer beim Finanzausschuss, jeweils eine Bürgerfragestunde statt.
Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung und Integration tagt am Dienstag, 13. November, um 17:00 Uhr in Raum 318 des Rathauses. Anträge der Fraktionen liegen unter anderem zur Beleuchtung des Mauritiusplatzes, zur Aufnahme von Flüchtlingen, zum Sachstand Informationsfreiheitssatzung und zum Diebstahl auf Friedhöfen vor. Der Ausschuss nimmt auch einen Bericht von Integrationsdezernentin Rose-Lore Scholz entgegen.
Ebenfalls am Dienstag, 13. November, um 17:00 Uhr kommt in Raum 301 des Rathauses der Ausschuss für Frauenangelegenheiten zusammen. Themen sind unter anderem „Hebammen geleiteter Kreißsaal“, „Gender Budgeting“, „Anonymisierte Bewerbunsgverfahren“ sowie Anträge, in denen es um „Sanktionen gegen Schwangere“ sowie „Frauen und Erwerbsleben“ geht.
Um 17:30 Uhr am Dienstag, 13. November, trifft sich in Raum 22 des Rathauses der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr zur Abarbeitung einer umfangreichen Tagesordnung. Anträge der Fraktionen befassen sich unter anderem mit dem Elsässer Platz, dem Planungsstand Stadtbahn, dem Denkmalschutz Rathenauplatz/Rheinanlage Eleonorenstraße in Kastel, der Zukunft der City-Passage und der Kleinen Schwalbacher Straße sowie der Entwicklung des Europaviertels. Auch ein Sachstandsbericht zum städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Hainweg Nordenstadt ist Gegenstand der Sitzung.
Am Mittwoch, 14. November, tagt der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung im Raum 22 des Rathauses. Oberbürgermeister Dr. Helmut Müller berichtet dem Ausschuss zur aktuellen Haushaltssituation. Die Unterstützung der Kampagne „Steuer gegen Armut“ und die Fördermöglichkeiten kommunaler Projekte durch die Europäische Union sind Gegenstand von Anträgen. Außerdem hört der Ausschuss Berichte des Magistrats zu verschiedenen Themen und berät über die Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in und am Stadion an der Berliner Straße.
Symbolfoto