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Gleich mehrere Wiesbadener Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung tagen in der 40. Kalenderwoche in öffentlicher Sitzung. Es wird dringend empfohlen, während der Sitzung einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit kommt am Dienstag, 1. November, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um das Präventionskonzept “KOMPASS“, die “No Stalk App“ Weißer Ring und die Vorstellung des Projekts “#wohin“. Außerdem stehen unter anderem die Themen “Rheinstraße nicht zur Crack-Straße werden lassen“, “Bevölkerungsinformation zur Stromversorgung“, „Maßnahmen zur Sichtbarkeit des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“, “MINT Programme für Frauen etablieren“ sowie Aktuelles aus dem kommunalen Frauenreferat auf der Tagesordnung.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie beginnt am Dienstag, 1. November, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Themen der Sitzung sind unter anderem “Entscheidung über den Vollzug des Vertrags Entsorgung von kommunalen Siedlungsabfällen“, “Müllheizkraftwerk Wiesbaden endlich realisieren“, “Evaluation Grünflächenanteil der städtischen Flächen in Wiesbaden“, “Hitzeaktionsplan Wiesbaden“, “Lebensmittelwertschätzung“, “Lichtverschmutzung verringern“, “Neophyten in Wiesbadener Naturschutzgebieten“ und “Begrünung von Parkhausfassaden“.
Die Sitzung des Revisionsausschusses findet am Mittwoch, 2. November, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen “Sportpark Rheinhöhe“ und “Zwischenstand Revisionsprüfung Citybahn“.
Der Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie tagt am Mittwoch, 2. November, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. In der Sitzung geht es nach der Vorstellung der Evaluationsergebnisse der Servicestelle Deutsch unter anderem um die Themen “Kündigungsverhalten der Wiesbadener Wohnungsbaugesellschaften bei Zahlungsausfällen bei Nebenkosten“, “Kostenlose Menstruationsprodukte in Geflüchtetenunterkünfte in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, “Sprachförderung in Kitas“ und “Sachstandsbericht Wiesbadener Integrationsvereinbarung“. Zudem gibt es einen Sachstandsbericht zur Lage der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Der Ausschuss für Mobilität trifft sich am Donnerstag, 3. November, ab 17:00 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen “Geschwindigkeitsüberwachung in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, “Wiesbadener Standards für Radinfrastruktur“, “Verkehrliche Situation auf dem Neroberg“, “Mobile Radabstellanlagen für Veranstaltungen, “Ladeinfrastruktur für den elektrifizierten Individualverkehr in Wiesbaden“, “Unsachgemäßes Abstellen von Elektro-Tretrollern“, “Brandschutz von Elektrobussen bei ESWE-Verkehr weiter mangelhaft?“, “Informationsantrag zur Eignung von Superblöcken“, “Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses Nr. 0160 ‚Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Citybahn‘“ sowie “Pausenraum für die Busfahrer in der Elly-Heuss-Schule“.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften versammelt sich am Donnerstag, 3. November, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Themen der Sitzung sind unter anderem “Städtepartnerschaft Wiesbaden Kamenez-Podolski“, “Wegfallende Parkplätze ohne adäquaten Ersatz für Lehrerinnen und Lehrer der Elly-Heuss-Schule“, “‘Zukunftsfähige Berufsschule?‘ – Ausbildungsstandort Wiesbaden stärken“, “Situation an der Adalbert-Stifter-Schule“, “Berücksichtigung von Vollküchen bei Sanierungen und Neubauten von Schulen in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, “Erinnerungskultur“, und “Zwischenfazit Nachtbürgermeister“.
Die Sitzung des Ausschusses für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport findet am Donnerstag, 3. November, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock statt. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit “Vorstellungen der Planungen für die Sanierung des Helmut-Schön-Sportparks“, “Sponsoring ESWE Verkehr“, und “Auswirkungen des Sponsoring-Stopps von ESWE Verkehr auf die Vereinslandschaft“.
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Symbolfoto