Ausschüsse tagen

Dezentrales Weinfest, Einzelhandelsplattform, neuer City-Manager, Bürgerentscheid Citybahn stehen auf der Agenda

Mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung tagen in der kommenden Woche in öffentlicher Sitzung.

Maximal fünf Bürger je Sitzung

Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.

Dezentrales Weinfest 2020, Einzelhandelsplattform

Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung findet am Dienstag, 23. Juni, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 101 (Großer Festsaal) im ersten Stock statt. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Versorgung Opfer häuslicher Gewalt in Corona-Zeiten“, „Bereitstellung von Frauenhausplätzen in Wiesbaden nach dem Schlüssel der Istanbul-Konvention“, „Wiesbadener Einzelhandelsplattform“, „Dezentrales Weinfest 2020 – Alternativen zur abgesagten Rheingauer Weinwoche ermöglichen“, „Gemeinsam umwelt- und klimafreundlich feiern – Die Landeshauptstadt als Partnerin der Vereine und Verbände“, „Das ‚Wiesbaden-Stipendium‘ – ein Leuchtturmprojekt für die Gründerregion“, „Zukunft von Galeria Karstadt Kaufhof in Wiesbaden“, „Vorstellung des neuen City-Managers“, „Sachstandsbericht zur Entwicklung des Ausbildungsmarktes in Wiesbaden“ sowie „Home-Office-Möglichkeiten für Beschäftigte der Landeshauptstadt Wiesbaden“.

Bürgerbeteiligung und Netzpolitik tagt in Erbenheim

Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik kommt am Dienstag, 23. Juni, von 17:00 Uhr an im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 3, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen neben einem Bericht der Stabstelle WIEB unter anderem die Themen „Barrierefreie Homepage der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Vollständige Barrierefreiheit der Stadtverordnetenversammlung herstellen“, „Jugendbeteiligung ermöglichen“, „Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung“ und „Umgang mit kritischen Namenspaten für Straßenbenennungen – Umbenennung der Pfitznerstraße“.

Mobilitätsleitbild, Bürgerentscheid Citybahn

Der Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr tagt am Dienstag, 23. Juni, ab 17:30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Die Ausschussmitglieder beschäftigen in der Sitzung unter anderem mit den Themen „Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Citybahn“, „Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Rechtliche, planerische und finanzielle Auswirkungen des Voranschreitens der Citybahn-Vorbereitungen bis zum geplanten Bürgerentscheid“, „Strecken- und Bauverlauf der geplanten Citybahn“ sowie „Vertreterbegehren über das zukünftige Mobilitätskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden und die Realisierung einer Straßenbahn (Citybahn)“.

Corona-Tests zu Schulbeginn, Haushaltsplan 2020/2021

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses treffen sich zu ihrer Sitzung am Mittwoch, 24. Juni, um 17:00 Uhr im  Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Überwachung des Kulturparks und der unmittelbaren Umgebung der Kultureinrichtung Kreativfabrik“, „Evaluierung der Waffenverbotszone – Aufgabenbereich der Landespolizei“, „Auswirkungen des Bundeskonjunkturprogramms zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Corona-Folgen auf Wiesbaden“, „Corona-Tests zu Schulbeginn nach Sommerpause“, Haushaltsplan 2020/2021 – Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde und ein Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.

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Symbolbild