Bilanz

Ein Jahr Oberbürgermeister von Wiesbaden

Es war ein bewegtes Jahr für Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende, der am 2. Juli auf sein einjähriges Jubiläum als Wiesbadens Stadtoberhaupt zurückblicken kann. Mende fühlt sich wohl in seiner Position, auch wenn das "Bürgermeistersein" einst gar nicht in seiner Lebensplanung vorgesehen war. „Ich habe das Gefühl, dass ich mit den Aufgaben des Amtes gut zurechtkomme“, so der OB. „Natürlich werde ich draußen auf der Straße häufiger erkannt. Das weiß man ja, wenn man ein solches Amt anstrebt.“

Den Laden zusammenhalten

Nach seinem ersten Jahr zieht Mende eine überwiegend positive Bilanz. Die Kooperation von SPD, CDU und Grünen laufe gut, manchmal wünsche er sich allerdings, man würde schneller zusammenfinden. Ihm sei es wichtig, Dinge in der vorgenommenen Zeit zu Ende zu bringen. Auch deshalb versteht sich Mende ab und an als "Antreiber". So zum Beispiel bei dem Thema, Schaustellern während der Pandemie öffentliche Flächen für die gastronomische Bewirtschaftung zur Verfügung zu stellen. In erster Linie sieht er sich aber als Mitglied eines Teams.

Vor allem der Kontakt zur Stadtgesellschaft ist für Wiesbadens Oberbürgermeister von besonderer Bedeutung: „Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig. Ich versuche bei allen großen Projekten `den Laden´ ein stückweit zusammenzuhalten und eben auch strittige Fragen sachlich und wertschätzend zu kommunizieren.“

Transparenz der Stadtpolitik

Auch bei kontrovers diskutierten Themen wie der CityBahn und dem Baugebiet Ostfeld scheut Mende den Dialog nicht. „Das resultiert aus den Ereignissen der letzten Jahre. Es gab eine große Unruhe in der Stadtgesellschaft. Mir war es wichtig, aus diesen Turbulenzen wieder in ruhigeres Fahrwasser zu kommen“, so der OB. Die Aufklärung müsse aber dennoch weitergehen.

Er habe bislang noch keine unseriösen Angebote erhalten. „Ich habe da einen sehr klaren Kompass“, sagt Mende, der acht Jahre im Innenministerium gearbeitet hat. „Das geht nicht spurlos an einem vorüber.“ Die Stadtpolitik so transparent wie möglich zu gestalten, ist Mende wichtig. „Ich glaube, in einer so großen Stadt, mit so vielen Beteiligten, wird es immer Punkte geben, die man zurecht hinterfragt." Sollten Vorwürfe aufkommen, sei es aber wichtig, diesen nachzugehen - wie im Fall des Vergabeverfahrens der CityBahn. Den Vorschlag, große Vergabeverfahren parallel durch die Konzernrevision oder das Revisionsamt begleiten zu lassen, habe er bereits eingebracht. 

Corona-Krisenmanagement der Stadt

Der Dialog mit den Wiesbadenerinnen und Wiesbadenern ist Mende besonders wichtig, doch die Kommunikation ist es auch, die sich durch die Corona-Pandemie stark verändert hat. Die Nähe zu den Bürgern zu halten, sei vor Corona leichter gewesen, betont der OB. In den vergangenen drei Monaten habe man auf neuen Kommunikationswegen versucht, in Kontakt zu bleiben. Dabei habe sich vor allem die wöchentliche Online Sprechstunde bewährt, die von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen wird.

Im Großen und Ganzen habe die Stadt ein gradliniges Corona-Krisenmanagement betrieben, ohne die Situation zu dramatisieren oder zu bagatellisieren. Im Mittelpunkt habe immer gestanden, schweren Verläufen oder Todesfällen zu verhindern sowie die medizinische Versorgung sicherzustellen. Dafür sei im Verwaltungsstab intensiv und zielführend gearbeitet worden.

Alte und neue Projekte

Mit seinem Amtsantritt hat Oberbürgermeister Mende auch viele Projekte übernommen. „Die meisten Projekte, die im Werden sind, waren schon angestoßen.“ Ihm gehe es darum, diese gut weiterzuführen. Neben Themen wie dem Klimaschutzmanagement und der Mietpreisbremse gehört vor allem die CityBahn zu den inhaltlichen Highlights des Oberbürgermeisters, steht sie doch für ein zentrales Wahlkampfthema: Die Mobilität. „Auch als Sport- und Feuerwehrdezernent kann ich sehr zufrieden auf dieses eine Jahr zurückblicken“, erklärt der OB im Hinblick auf die Veranschlagung der neuen Sporthallen an der Hermann-Ehlers-Schule und der Brunhildenstraße, den Sportpark Rheinhöhe und dem Neubau der Feuerwache in Igstadt im Doppelhaushalt der Stadt.

Aufgrund der aktuellen Situation und dem noch nicht bewilligten Haushalt 2021 sei momentan allerdings nicht der richtige Zeitpunkt, um über zusätzliche neue Projekte zu sprechen. „Ich hoffe wir kommen in eine Situation, in der wir sagen können, dass wir viele der Investitionsvorhaben weiterführen und umsetzen können. Ich glaube gerade Investitionen sind für die regionale Wirtschaft, für die Wiesbadener Wirtschaft, wichtig.“

"Problemthemen" der Amtszeit

Doch nicht alle Vorhaben waren im ersten Amtsjahr von Erfolg gekrönt. Die Absage der Wohngesellschaft GWH für die Ergänzungsbebauung im Schelmengraben gehört dazu. „Ich glaube nicht, dass ich da die Ursache war“, so Mende. Vom ersten Tag an habe er versucht, alle Beteiligten an einen Tisch zu bekommen. Die Entscheidung der GWH sei sehr überraschend gewesen. Aber auch die Stadt hätte das Projekt mit mehr Nachdruck verfolgen müssen. Der Oberbürgermeister hat dennoch die Hoffnung, wieder mit der GWH ins Gespräch zu kommen, um das Projekt noch zu realisieren. Dann vielleicht in einer kleineren Dimension.

Auch die Frage, ob man Kuffler kündigen sollte, war einer der politischen Streitpunkte in Mendes erstem Amtsjahr. Er habe damals die Position des Rechtsamtes und des Wirtschaftsdezernenten Dr. Oliver Franz vertreten, Kuffler nicht wegen eines Vergabefehlers im Kurhaus kündigen zu können. Kuffler hatte vergangene Woche angekündigt, einen Rückzug aus Wiesbaden in Erwägung zu ziehen. Eine envernehmliche Lösung hält der Oberbürgermeister im Interesse der Stadt und von Kuffler für begrüßenswert. 

Bilanz und Ausblick

„Ich bin mit dem Verlauf des Jahres zufrieden“, resümiert Mende und fügt hinzu: „Es gibt immer Luft nach oben.“ Mit Blick auf das Ende seiner Amtszeit in fünf Jahren hofft der Oberbürgermeister, dass der Sportpark Rheinhöhe fertiggestellt ist, die CityBahn wenigstens auf einer Teilstrecke fährt und, dass feststeht, wann die Bebauung des Ostfeldes starten kann. In der näheren Zukunft sind es vor allem die `kleineren´ Dinge, auf die sich der OB freut. So etwa die Fertigstellung der neuen Feuerwache in Igstadt oder der Turnhallen an der Hermann-Ehlers-Schule und der Brunhildenstraße. „Wenn diese Dinge in meiner Amtszeit geschehen, bin ich sehr zufrieden.“

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