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Der städtische Haushaltsplan für dieses und das kommende Jahr, der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde und für dessen Inkrafttreten noch die Genehmigung der Aufsichtsbehörde und die anschließende Bekanntmachung erforderlich sind, steht ab sofort auf der städtischen Internetseite www.wiesbaden.de (Direktlink) als PDF-Datei zum Herunterladen bereit.
Die vorliegenden Ergebnis- und Finanzplanungen zeigen auf der Grundlage der bisherigen Konsolidierung / Haushaltssicherung positive Entwicklungen im Vergleich der geplanten Jahresergebnisse (Defizite) mit den Jahresabschlüssen. Im Haushalt 2010 / 2011 war ein Defizit von je 100 Millionen Euro geplant. Der Fehlbetrag betrug 2010 50,3 Millionen Euro und voraussichtlich 59,0 Millionen Euro in 2011.
Nach der Haushaltsplanung 2012 / 2013 ergeben sich weitere Fehlbeträge von zurzeit geplanten 62 und 59 Millionen Euro, die sich auch in den Jahren 2014 mit 54 Millionen Euro und 2015 mit 40 Millionen Euro fortsetzen. Um die neuen Planwerte einzuhalten, muss weiterhin am Haushalt gespart werden.
Mit der Veröffentlichung des Haushaltsplan erfüllt Oberbürgermeister und Stadtkämmerer Dr. Helmut Müller die Wünsche nach mehr Transparenz und kommt dem Informationsbedürfnis der Bürger entgegen. „Interessierte Bürger können den Haushaltsplan jetzt jederzeit einsehen und sich so direkt über die kommunalen Finanzen informieren. Ich hoffe sehr, dass von dieser Möglichkeit reger Gebrauch gemacht wird. Wir werden uns die Zugriffszahlen ansehen und so auch eine Rückmeldung über das Interesse am städtischen Haushalt erhalten“, erklärte Müller.
Der Gesamthaushalt umfasst in Papierform 2.312 Seiten, und in Dateiform 16 Megabyte. „Dies ist nicht ungewöhnlich bei einer Stadt in der Größenordnung Wiesbadens. Schließlich sind bei der Darstellung des Haushalts gesetzliche Vorgaben zu erfüllen“, betont der Oberbürgermeister. Doch wer sich das Dokument herunterlädt, wird feststellen, dass die Lesefreundlichkeit und das Finden von Informationen schwierig ist. Dr. Müller hat die Kämmerei beauftragt, in einem nächsten Schritt eine nutzerfreundlichere Darstellung des Haushaltsplans zu erarbeiten.
Im Haushaltsplan kann detailliert eingesehen werden, mit welchen Ergebnissen die sieben Dezernate abgeschlossen haben und welche Investitionen geplant sind. Für die AKK-Stadtteile wird ein eigener Plan ausgewiesen. In den Unterlagen kann auch eingesehen werden, welche Stellen in der Stadtverwaltung eingeplant sind. Außerdem können die Wirtschaftspläne zu den Städtischen Gesellschaften eingesehen werden. Insgesamt 14 städtische Gesellschaften wie zum Beispiel die ESWE Versorgungs AG und die SEG Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH gehören der Landeshauptstadt Wiesbaden an.
Symbolfoto