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„Nudeln und Ketchup kosten auch Geld – Soforthilfe für Studis jetzt!“ war auf einem meterlangen Banner, das Demonstranten am Montagvormittag, 11:00 Uhr, auf dem Dernschen Gelände vor dem Wiesbadener Rathaus gespannt hatten, zu lesen. Rund 25 Teilnehmer waren dem Aufruf der hessischen Studierendenvertretungen und Gewerkschaften gefolgt, um gegen die unzureichenden Soforthilfemaßnahmen für Studierende in der Corona-Krise zu demonstrieren und „echte Hilfen“ zu fordern.
Die Initiatoren hatten geplant, auf dem Schlossplatz vor dem Hessischen Landtag zu demonstrieren, waren dann aber wegen der Baustelle auf das Dernsche Gelände umgezogen. Mit Transparenten und Redebeiträgen der AStA und Verdi machten sie ihrem Frust Luft. Knapp eine Stunde dauerte die Demonstration, die wegen der andauernden Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln angekündigt wurde und stattfand.
Die Krise stellt viele Menschen vor enorme finanzielle Probleme: Während Einnahmen lange Zeit gänzlich versiegten, sind die Lebenshaltungskosten geblieben. Auch viele Studenten haben durch die Pandemie ihre Arbeit verloren, müssen sich Geld leihen, um über die Runden zu kommen. „Der Protest soll den vielen hunderttausenden Studierenden eine Stimme geben, die ihre Jobs verloren haben und, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Kurzarbeitergeld haben", heißt es in der Pressemitteilung der Landes Asten Konferenz (LAK).
Die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hatte am 30. April Überbrückungshilfen für Studenten und Studentinnen angekündigt. Diese Hilfe besteht aus einem zunächst zinslosen Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sowie Zuschüssen, die über die Studierendenwerke verteilt werden.
„Das Hilfspaket ist absolut unzureichend: Ein KfW-Kredit-Aufnahme mit hohen Zinsen ab nächstem Jahr drückt die Studierenden tiefer in die Miese und bereits jetzt haben Studierende ihr Studium abgebrochen", kritisierten Jeroen Willemse, AStA der Hochschule RheinMain, und Luca Salvastano, AStA der Technischen Hochschule Mittelhessen, denn der Kredit bei der KfW ist nur ein knappes Jahr, bis April 2021, zinsfrei, dann droht die Schuldenfalle.
Auch die rückzahlungsfreien Zuschüsse vom Staat von bis zu 500 Euro monatlich stoßen auf Kritik. Sie werden nur ausgezahlt, wenn Studierende weniger als 500 Euro auf ihrem Konto haben. Studierendenvertreter befürchten, dass durch diese Einschränkung zu viele Studierende keinen Anspruch auf die Hilfe haben. Das Land Hessen und der Bund müssten nun nachrüsten und echte Hilfen einrichten, heißt es in der Pressemitteilung der LAK. „Wir fordern einen höheren Zuschuss für mehr Studierende, der die tatsächlichen Lebensunterhaltungskosten abbildet. 500 Euro sind zu wenig zum Überleben“, so Kyra Benninger, AStA der Goethe-Universität Frankfurt am Main, und Arne Krause, AStA der Justus-Liebig-Universität Gießen.
Bundesweit waren am vergangenen Sonntag Demonstrationen angekündigt worden. Auch vor den Landesparlamenten und Wissenschaftsministerien in Hannover, Potsdam, Dresden, Mainz, Kiel und Erlangen sowie vor dem Gebäude des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Bonn fanden Kundgebungen statt.
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Fotos: Johannes Lay