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Verkehrsprojekt
Mainz bekennt sich zur CityBahn
Michael Ebling, der Oberbürgermeister von Mainz, hat in einem Schreiben an Wiesbadens Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende die Unterstützung des Projekts CityBahn bekräftigt. Mende verdeutlichte, dass somit kein Zweifel mehr an der Haltung der Nachbarstadt bestehe. Vergangene Woche hatte sich bereits die in Mainz regierende Koalition aus SPD, Grünen und FDP klar zur CityBahn bekannt.
Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling hat in einem Schreiben an Wiesbadens Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende ausdrücklich die Unterstützung der Nachbarstadt für das Projekt CityBahn bekräftigt. „Damit ist kein Raum mehr für Zweifel, die ich im Vertrauen auf die bekannte, eindeutige Haltung von Mainz ohnehin für unbegründet gehalten habe. Dieses interkommunale Projekt von Wiesbaden, Mainz und dem Rheingau-Taunus-Kreis nutzt allen drei Partnern. Und im Sinne eines partnerschaftlichen Umgangs muss dringend Klarheit über den Termin und die Fragestellung des Bürgerentscheids geschaffen werden. Vor allem haben die Bürgerinnen und Bürger Anspruch darauf, endlich zu wissen, wann sie über die CityBahn abstimmen können“, so der Oberbürgermeister am Sonntag, 17. Mai.
„Signale stehen auf Grün“
Vor Ebling hatte sich in der vergangenen Woche bereits die in Mainz regierende Koalition aus SPD, Grünen und FDP klar zur CityBahn bekannt. „Die Signale für das Projekt aus der Nachbarstadt stehen auf Grün. Mainz steht zum Ausbau des ÖPNV zu Klima- und Umweltschutz und zur besseren Verbindung der beiden Landeshauptstädte.“
Wiesbadenerinnen und Wiesbadener sollen bis zum Bürgerentscheid über Projekt informiert werden
Mende sagte weiter: „Ohne die Corona-Pandemie hätte der Bürgerentscheid am 28. Juni stattfinden sollen. Nachdem der Hessische Landtag per Gesetz alle Wahlen und Abstimmungen bis zum 1. November verschoben hat, halte ich diesen Termin für machbar und sinnvoll. Die Zeit bis dahin sollte genutzt werden, um die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger über das Projekt und die Ergebnisse des breit angelegten Prozesses zum Mobilitätsleitbild zu informieren. Der Magistrat hat den Entwurf des Leitbilds am 17. März zur Kenntnis genommen. Jetzt sind schon fast neun Wochen verstrichen, in denen nicht darüber debattiert wurde, sondern über Fragestellung und Termin. Auch wenn große Versammlungen zurzeit nicht möglich sind, wurde dadurch viel Zeit vertan.“
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Symbolbild
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