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Auch in diesem Jahr lässt die Landesregierung Städte, Kreise und Gemeinden schneller am aktuellen Wirtschaftsaufschwung und den damit verbundenen Steuermehreinnahmen teilhaben. Wie Finanzminister Dr. Thomas Schäfer mitteilte, beschert die beschleunigte Umsetzung der jüngsten Steuerschätzung allein in diesem Jahr Mehreinnahmen von rund 700 Million Euro.
Rund 135 Millionen Euro davon stehen den Kommunen zu. Im Regelfall erfolgt die Spitzabrechnung der Mehreinnahmen erst zwei Jahre später. "Die Landesregierung will aber auch in diesem Jahr Städte, Kreise und Gemeinden schneller von den gestiegenen Steuereinnahmen profitieren lassen", sagte Schäfer. Deshalb werde die so genannte Spitzabrechnung auf das Jahr 2012 vorgezogen. Das bedeutet, dass die Städte wie zum Beispiel Wiesbaden, mehr Geld zur Verfügung stehen wird. Um welcher Größenordnung es sich dabei handelt, ist noch nicht bekannt.
Entsprechend steigt die Finanzausgeleichsmasse für die kommunale Familie auf nunmehr 3,592 Milliarden Euro und erreicht damit ein Allzeithoch. Daneben hat sich das Land dafür eingesetzt, dass der Bund sukzessive die Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernimmt. Das bedeute für die Kommunale Familie in Hessen, dass die Bundesmittel von 49 Millionen Euro 2011 auf 160 Millionen Euro im kommenden Jahr steigen werden, so Schäfer.
Symbolfoto