Sitzungen

Mehrere Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung tagen: Drei-Feld-Sporthalle in Erbenheim, Zukunft der Walhalla

Vor den Sommerferien kommen mehrere Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung zusammen.

Maximal fünf Bürger je Sitzungstermin

Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.

Parkhaus Berliner Straße, Baumarkt am Petersweg

Die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr findet am Dienstag, 30. Juni, ab 17:00 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal statt. Themen der Sitzung sind unter anderem „Milieuschutzsatzung und Immobilienverkauf Rüdesheimer Straße 23“, „Neubau Elisabeth-Selbert-Schule – Ausführung Interimsmaßnahme“, „Gestaltung Wohnprojekt Balthasar-Neumann-Straße/Parkhaus Berliner Straße“, „Baumarkt am Petersweg – Alternative zu Hornbach“, „Dauer für die Erteilung von Baugenehmigungen in Wiesbaden“, „Landschaftsverbrauch und Perspektive der Landwirtschaft in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Johannes-Maaß-Schule II. Bauabschnitt mit Zwei-Feld-Sporthalle Ausführungsvorlage“.

Drei-Feld-Sporthalle, Zukunft der Walhalla

Der Haupt- und Finanzausschuss kommt am Donnerstag, 2. Juli, ab 14:30 Uhr im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 3, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Umsetzung der Konzeption ‚Städtebauliche Entwicklung östlich der Brunhildenstraße‘ – Parkhaus Berliner Straße“ und Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle an der Hermann-Ehlers-Schule in Erbenheim – Ausführungsvorlage“. Gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften soll ab 15:00 Uhr – gegebenenfalls in nicht öffentlicher Sitzung – das Thema „Zukunft der Walhalla: Vergabe einer Dienstleistungskonzession zum kulturellen Betrieb der Walhalla, Ausschreibung“ beraten werden.

Zukunft der Walhalla im Ausschuss für Schule, Kultur

Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften beginnt am Donnerstag, 2. Juli, um 15:00 Uhr im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 3. Gemeinsam mit dem Haupt- und Finanzausschuss soll – gegebenenfalls in nicht öffentlicher Sitzung – das Thema „Zukunft der Walhalla: Vergabe einer Dienstleistungskonzession zum kulturellen Betrieb der Walhalla, Ausschreibung“ beraten werden.

Vergabe Gastronomie, Umfassende Revision, Citybahn

Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Donnerstag, 2. Juli, ab 16:00 Uhr im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 3, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen neben der Fragestunde Anträge der Fraktionen unter anderem zu den Themen „Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus und RMCC sowie Spielbankkonzession“, „Vertrauen zurückgewinnen – umfassende Revision ermöglichen“, „Entscheidung über die Kündigung des Spielbankvertrages nebst Gebrauchsüberlassungsverträgen“, „‘Causa Schüler‘: Umfassende Aufklärung unerlässlich“, „Vertreterbegehren Citybahn“, „Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Gemeinsamkeit statt Zweisamkeit – Wiedervereinigung von Stadtpolizei und kommunaler Verkehrspolizei“, „Wiesbadener Mindestlohn“ sowie  „Blackout – ist Wiesbaden auf einen plötzlichen, länger andauernden, großräumigen Stromausfall vorbereitet?“.

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Symbolbild