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Liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener!
Ich möchte gerne den guten Brauch fortführen und Ihnen als Oberbürgermeister zu Weihnachten und dem Jahreswechsel einen besonderen Gruß zukommen lassen.
Wie schnell ist jetzt Heilig Abend. Als ich im Juli mein Amt als Oberbürgermeister angetreten habe, war für mich Weihnachten noch weit weg und ich habe gedacht: Bis zum Jahresende bist Du schon nicht mehr „der Neue“. Und das ist auch so: Ich bin seit Amtsantritt „voll im Geschäft“ und habe mich über meine Kennenlern-Tour, Bürgersprechstunden in den Ortsbezirken und in der Innenstadt, „Bürgerreferat vor Ort“ und die Teilnahme an Vereinsaktivitäten und –festen bei vielen von Ihnen schon vorstellen können. Zahlreiche Wiesbadenerinnen und Wiesbadener habe ich auch auf unserem schönen Sternschnuppenmarkt getroffen und konnte dabei viele Anregungen und guten Wünsche mitnehmen.
Ich hatte also sehr ereignisreiche Monate, in denen sich jeden Tag für mich bestätigt hat, dass wir in einer großartigen Stadt leben und es ein wunderbares Gefühl ist, Ihr Oberbürgermeister zu sein.
Meine vorrangigen Ziele, die ich mir gesteckt habe - mehr Bürgerbeteiligung, ein neuer Stil in der Verwaltung, die Förderung des Wohnungsbaus in Wiesbaden und die Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt – setze ich nach und nach in die Tat um. Mir macht die Arbeit gemeinsam mit meinen Magistratskollegen viel Spaß und gemeinsam erreichen wir Erfolge: Mit Stadtrat Detlev Bendel arbeite ich an der Verbesserung des Klimas in der Stadtverwaltung, mit Stadtrat Dr. Oliver Franz baue ich die Stabsstelle „Sauberes Wiesbaden“ auf, die im neuen Jahr an den Start geht, und das für unsere Stadt sehr wichtige Thema Wohnungsbau, speziell auch das Angebot von Studentenwohnungen, verfolge ich intensiv mit Bürgermeister Arno Goßmann. Der von mir initiierte Wohnungsgipfel, der erstmals Ende November stattfand, war ein prima Einstieg. Auch die gemeinsame Erarbeitung des Doppelhaushaltes unter Federführung von Stadtkämmerer Axel Imholz war äußerst konstruktiv und erfolgreich. Noch in diesem Jahr können wir den Haushalt im Parlament verabschieden – so früh lag er schon lange nicht mehr vor.
Ich freue mich sehr über den Beschluss zur Erarbeitung eines Bürgerbeteiligungsmodells für unsere Stadt, den das Parlament Ende November gefasst hat. Wir machen uns damit auf den Weg zu den von mir gemeinsam mit dem Stadtparlament gewünschten „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“. Ich habe den Auftrag, diesen Prozess vorzubereiten und mache mich gerne an die Arbeit. Denn dieses „Mehr an Beteiligung“ soll auch das Gemeinschaftsgefühl in unserer Stadt stärken. Alt Eingesessene müssen genauso zu Wort kommen wie Zugezogene und Zugewanderte, junge Menschen genauso wie unsere Senioren – denn wir alle bilden zusammen die Stadtgesellschaft. Und wenn Jede und Jeder ihre und seine Stärken einbringt, profitieren alle davon. Dazu gehört auch die Stärkung Wiesbadens als Standort, an den es Wirtschaftsunternehmen ebenso zieht wie junge Menschen, die hier bei uns leben und arbeiten wollen und die neben guten Arbeits- und Lebensbedingungen ein Klima des Miteinanders in einer toleranten und offenen Stadtgesellschaft vorfinden – mein Einsatz für den Erhalt des Festivals Folklore ist dabei nur ein Beispiel. Die von mir angekündigte Projektgruppe „Integration“ ist noch in Planung. Ich möchte ämterübergreifend sammeln, was in Sachen Integration in Wiesbaden bereits umgesetzt wurde und was wir noch an Aufgaben vor uns haben.
Die Stadt ist kein Konzern, sondern ein Gemeinwesen. Da geht es nicht um Produkte und deren günstigste Herstellung, sondern um Dienstleistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger. Natürlich müssen auch wir sparsam mit den Steuergeldern umgehen und kostenbewusst handeln, aber die Bedürfnisse der Einwohner unserer Stadt sind ein wesentlicher Aspekt unserer Arbeit und vor allem auch die Nachvollziehbarkeit unseres Handelns. Sie haben ein Recht darauf, mitverfolgen zu können, wie Entscheidungen zustande kommen und welche Argumente Grundlage von Ergebnissen sind. Einen ersten wichtigen Schritt habe ich bei unserem Bäderbetrieb mattiaqua getan: Sportamtsleiter Karsten Schütze ist nun auch Betriebsleiter. Das spart nicht nur Personalkosten, sondern bindet mattiaqua auch wieder stärker ans Rathaus. Bei meinem Amtsantritt hatte ich bereits betont, wie wichtig es für mich ist, die Gesellschaften näher an die Stadt zu binden und einen Beteiligungsausschuss zu gründen, der für mehr Offenheit sorgt, was in den städtischen Beteiligungen passiert. Über dessen Zusammensetzung, Kompetenzen und Aufgaben hat der Ältestenausschuss beraten. Ich hatte dem Ausschuss inhaltliche Vorschläge unterbreitet und inzwischen haben Magistrat und Stadtverordnetenversammlung eine Projektstruktur beschlossen, damit die Beteiligungsrichtlinien erarbeitet werden können.
In Sachen Standortentwicklung der US Army wurde eine dezernats- und ämterübergreifende Arbeitsgruppe beauftragt, sämtliche Aktivitäten zu bündeln. Am 25. Februar werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe mit ihren drei Untergruppen vorgestellt. Und ich freue mich nach wie vor sehr darüber, dass an den Sitzungen der Fluglärmkommission jetzt auch der Vorsitzende unseres Umweltausschusses und ein Vertreter der Bürgerinitiative teilnehmen können. Das zeigt mir, dass auch auf Seiten unserer amerikanischen Nachbarn Offenheit und Transparenz gezeigt werden.
Einige Baustellen gibt es im wahrsten Sinne des Wortes auch: Ich hoffe sehr, dass wir mit unseren Projekten Platz der deutschen Einheit, Rhein-Main-Hallen und Kureck zügig vorankommen.
Ich bin häufiger zu dem mir so wichtigen „Wir-Gefühl“ befragt worden – was ich darunter verstehe und wie das konkret aussieht. Manche haben mich sogar gefragt, was sie dazu beitragen können. Mir ist es ein großes Anliegen, dass Sie, liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener, gerne hier leben und sich mit Ihrer Stadt identifizieren. Dass Sie das Gefühl haben, Teil des Ganzen zu sein, dass Sie sich einbringen und mitreden. Sei es in Vereinen, Initiativen und politischen Gremien oder bei Bürgersprechstunden. Und wenn Sie darüber hinaus, Wiesbaden in der Region, in Deutschland und auch bei Auslandsreisen als lebens- und liebenswerte Stadt beschreiben und darstellen – im besten Fall von unserer Stadt schwärmen, so wie es interessanterweise häufig Ortsfremde tun -, sind wir der Sache schon sehr nah.
Ich danke in diesem Zusammenhang allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich bereits zum Wohl unserer Stadt und ihrer Mitmenschen engagieren, die mit ihrem Einsatz, ihrem Wissen und ihren Fähigkeiten die Stadtgesellschaft stützen. Das gilt auch für die vielen Vereine in unserer Stadt, die vorbildliche Integrations- und Jugendarbeit leisten.
So, und jetzt freue ich mich - wie Sie alle sicherlich auch - auf die kleine Auszeit, die mit den Feiertagen verbunden ist. Ich denke, dass wir alle das Luftholen und das Mehr an Zeit mit der Familie dringend nötig haben, um im Januar wieder durchzustarten.
Ich wünsche Ihnen ein fröhliches, friedliches und gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes, gesundes und, beruflich wie persönlich, erfolgreiches neues Jahr.