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Wiesbadens Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) war am Mittwoch, 9. Oktober, genau 100 Tage im Amt. Im Rahmen einer Pressekonferenz hat der „neue“ Oberbürgermeister die ersten Monate seiner Amtszeit resümiert und über wesentliche Themen informiert.
„Die ersten 100 Tage sind rasend schnell vergangen. Ich hatte sehr ereignisreiche Wochen und Monate, habe täglich neue Menschen, neue Bereiche der Stadt, neue Unternehmen, neue Vereine, Institutionen und Organisationen kennengelernt“, so Gerich. „Und eines hat sich jeden Tag bestätigt: Unsere Stadt ist großartig und deshalb ist es ein wunderbares Gefühl, Wiesbadener Oberbürgermeister zu sein.“
In der Antrittspressekonferenz am 2. Juli hatte Gerich seine Ziele definiert: mehr Bürgerbeteiligung, ein neuer Stil in der Verwaltung, die Förderung des Wohnungsbaus in Wiesbaden und die Stärkung Wiesbadens als Standort. „100 Tage sind eine relativ kurze Zeit. Und doch ist es uns gelungen, diesen Zielen ein ganzes Stück näher zu kommen“, sagte er.
So setzt der Oberbürgermeister beispielsweise im Magistrat darauf, dass miteinander am meisten für Wiesbaden erreicht werden kann: Gerich hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten gemeinsam mit Bürgermeister Arno Goßmann (SPD) für den Erhalt des Festivals Folklore eingesetzt, mit Stadtrat Detlev Bendel Folgerungen aus dem Badura-Gutachten beschlossen und mit dem neuen Ordnungsdezernenten Dr. Oliver Franz arbeitet er in Sachen sauberes Wiesbaden zusammen. Das für Wiesbaden sehr wichtige Thema Wohnungsbau verfolgt er intensiv mit Bürgermeister Goßmann, dem er die Federführung für diesen Bereich übergeben hat und der seit 2. Juli Aufsichtsratsvorsitzender der GWW ist. „Mit Hochdruck arbeiten wir an der Gewinnung neuer Wohnungen und bei dem von mir initiierten Wiesbadener Wohnungsgipfel am 27. November werden die Perspektiven des Wohnungsbaus in unserer Stadt diskutiert“, betont Gerich.
Neben der guten Zusammenarbeit der Verwaltungsspitze liegt dem 39-jährigen Stadtoberhaupt auch die Wertschätzung innerhalb der Verwaltung sehr am Herzen. Mittlerweile hat er alle Teams seines Dezernates kennengelernt - nun gehen die Besuche in den anderen sechs Dezernaten weiter. „Wir arbeiten alle gemeinsam für Wiesbaden, deshalb sind mir der persönliche Kontakt und die Anerkennung jedes Einzelnen so wichtig“, betont Gerich.
Dem Wunsch der Wiesbadenerinnen und Wiesbadener nach mehr Bürgerbeteiligung kommt der neue Oberbürgermeister mit einer monatlichen Bürgersprechstunde, mit der Aktion „Bürgerreferat ganz nah“ und dem Besuch von Ortsbeiratssitzungen nach. „Mit dem Bürgerreferat war ich bisher in der Moritzstraße und im Westend unterwegs, um mir die Sorgen der Anwohner schildern zu lassen, und bei der zweiten Bürgersprechstunde am Freitag, 18. Oktober, - diesmal in der Ortsverwaltung Bierstadt – haben die Stadtteilbewohner wieder die Möglichkeit, sich direkt mit mir auszutauschen“, sagt Gerich. Alle Termine und Orte der Bürgersprechstunde werden immer rechtzeitig bei Wiesbadenaktuell.de bekannt gegeben.
Darüber hinaus ist eine Sitzungsvorlage in Vorbereitung, die sich damit befasst, wie Bürgerinnen und Bürger auch inhaltlich besser bei Projekten in der Stadt eingebunden werden können – etwa durch Workshops, Runde Tische und Projektgruppen. Die Vorlage soll laut Gerich im November im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung und Integration diskutiert werden. „Dieses Mehr an Beteiligung stärkt auch das Wir-Gefühl in Wiesbaden. Alt Eingesessene müssen genauso zu Wort kommen wie Zugezogene und Zugewanderte – denn sie alle bilden zusammen die Stadtgesellschaft“, so Gerich. Die angekündigte Projektgruppe „Integration“ sei allerdings noch in Planung: „Ich werde ämterübergreifend sammeln, was in Sachen Integration in Wiesbaden getan ist und was noch getan werden muss.“
„Die Stadt ist kein Wirtschaftsunternehmen, sie ist viel mehr. Sie ist ein Gemeinwesen und muss deshalb auch für alle da und transparent sein“, meint Gerich. „Einen ersten wichtigen Schritt haben wir beim Eigenbetrieb mattiaqua getan: Sportamtsleiter Karsten Schütze ist nun auch Betriebsleiter der Bädergesellschaft. Das spart nicht nur Personalkosten, sondern bindet mattiaqua auch noch stärker ans Rathaus.“ Gerich hatte bei seinem Antritt betont, wie wichtig es sei, die Gesellschaften näher an die Stadt zu binden und einen Beteiligungsausschuss zu gründen, der für mehr Offenheit sorgt, was in den Gesellschaften passiert. Über dessen Zusammensetzung, Kompetenzen und Aufgaben berät derzeit der Ältestenausschuss, Gerich hatte diesem inhaltliche Vorschläge hierzu gemacht. „In diesem Zusammenhang wird der Magistrat in den kommenden Wochen auch eine Projektstruktur beschließen, damit die Beteiligungsrichtlinien erarbeitet werden können, die am 4. Juli von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt worden sind“, erläutert der Oberbürgermeister.
Auch für den Standort Wiesbaden wurde in den vergangenen 100 Tagen viel getan. Neben den alltäglichen Terminen liegen beispielsweise allein 50 Kennenlern-Termine bei Vereinen, Institutionen und Organisationen hinter Gerich – weitere 50 folgen. „Ich hätte nicht gedacht, dass innerhalb von gerade einmal zwei Wochen mehr als 100 Terminanfragen hereinkommen würden“, sagt er. Wie angekündigt habe er auch mit dem Hochschulpräsident Professor Detlev Reymann über Entwicklungsmöglichkeiten des Hochschul-Campus gesprochen. Auch Gespräche mit der US Army standen auf dem Programm – in Sachen Standortentwicklung der US Army wurde eine dezernats- und ämterübergreifende Arbeitsgruppe beauftragt sämtliche Aktivitäten zu bündeln.
„Wiesbaden ist ein starker Wirtschaftsstandort und soll das auch bleiben, damit Arbeit und Ausbildung in unserer Stadt gesichert sind“, so der Oberbürgermeister. „Natürlich kann ich nach 100 Tagen noch keinen Haken hinter alles setzen, was ich mir für meine Amtszeit vorgenommen habe – das wäre utopisch. Aber wir haben schon viel in Bewegung gebracht und sind auf einem sehr, sehr guten Weg, den wir auch weitergehen wollen.“ Ab jetzt folgen beispielsweise Termine mit wichtigen Wiesbadener Arbeitgebern. Das Umweltdezernat arbeitet an einem Konzept für den Nachhaltigkeitsdialog, und Gerich möchte möglichst schnell die laufenden Projekte umgesetzt wissen, wie das Kureck, die Rhein-Main-Hallen oder den Platz der Deutschen Einheit.