Offener Brief

Omas gegen Rechts - auch gegen die Querdenker-Demo

Eine gefühlte Ewigkeit hält Corona uns nun schon in Atem und bei vielen staut sich Frust an. Manche suchen sich deshalb ein Ventil: in den letzten Wochen kommt es regelmäßig zu sogenannten Querdenker-Demonstrationen. So auch morgen in Wiesbaden. Oft ist dort zu beobachten, dass wichtige Hygiene-Maßnahmen – wie das Tragen eine Maske – nicht eingehalten werden. Die Gruppe “Omas gegen Rechts“ wendet sich nun in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende und Bürgermeister Dr. Oliver Franz mit der Bitte, die Veranstaltung abzusagen.

Gesundheit geht vor

Die engagierten Damen drücken ihr „Bedauern“ und ihre „Bestürzung“ über die für morgen angekündigte Demonstration aus. In „der sich verschärfenden epidemiologischen Lage“ sei eine solche Massenveranstaltung nicht richtig. „Selbstverständlich ist das Demonstrationsrecht ein hohes Gut, das es zu schützen gilt,“ stellen die Omas klar, aber dies dürfe nicht „auf Kosten des Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit geschehen.“

Vorherige Verstöße

Wir befinden uns aktuell in der dritten Welle der Corona-Pandemie. Der Bundestag berät in diesen Stunden über eine “Bundes-Notbremse“. Intensivmediziner schlagen Alarm und warnen, dass die Intensivbetten knapp werden und schon heute lebensrettende Krebsoperationen verschoben werden müssen.

In dieser Situation sei es den “Omas gegen Rechts“ nach unverantwortlich eine Veranstaltung zu erlauben, bei der „davon auszugehen sei, dass Regeln und Gesetze wie Abstand halten und Maskenpflicht nicht eingehalten werden.“ In Halle, Leipzig, Stuttgart und Mainz wurden ähnliche Demonstrationen aus ebendiesen Gründen verboten.

Demonstration verbieten

Die “Omas gegen Rechts“ fordern die Stadt Wiesbaden auf, angesichts der veränderten Situation zu prüfen, ob die Aktion der Gegner von Schutzmaßnahmen nicht auch in Wiesbaden verboten werden kann oder zum Schutz des Gemeinwohls sogar muss.

Sollte keine Handhabe für ein Verbot gesehen werden, fordern die Damen, dass „die Ordnungsdienste morgen kompromisslos kontrollieren, dass alle Auflagen und Schutzmaßnahmen des Bundes, des Landes und der Stadt Wiesbaden zur Eindämmung der Pandemie umgesetzt und eingehalten werden. Dazu gehört, dass die obligatorischen Masken nicht nur auf dem Weg zum Demonstrationsort, sondern auch dort während der gesamten Veranstaltung getragen werden. Gleiches gilt für die Einhaltung des Abstandsgebots. Einer möglichen Eskalation muss im Vorfeld konsequent vorgebeugt werden.“

Aktuelle Entwicklungen

Wegen der vielen für Samstag angekündigten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen hat die Stadt eine Einschränkung verkündet: Insgesamt dürfen nur 2.000 Menschen in den Bereich der Innenstadt. Genaueres lesen Sie >>> hier <<<.

P.S.: Sind Sie bei Facebook? Dann werden Sie Fan von Wiesbadenaktuell.de und folgen Sie uns auch auf Instagram!

Archivbild