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So schnell können 100 Tage vergehen. Traditionell stellen sich Parteien und Politiker zu diesem Zeitpunkt die Frage, wie der Start verlief, was eingestielt wurde und was noch in Bearbeitung ist. Auch die Wählergemeinschaft Wallau wirft einen Blick auf die bisher geleistete Arbeit.
Der Start der WGW war fulminant. Angetreten um lokal fokussiert, mehr für Wallau und seine Bürger zu erreichen, peilte die neue Partei im Ortsbeirat zwei Sitze an, was aus dem Stand ein hehres Ziel war. Auch ein Sitz in der Stadtverordnetenversammlung hielt man für möglich. Am Ende wurden es jeweils doppelt so viele und übertraf die kühnsten Erwartungen. Die Euphorie war so groß, dass der WGW die aus diesem Ergebnis erwachsenden Chancen und die damit einhergehenden Probleme, zunächst gar nicht bewusst waren.
Das Wahlergebnis nahm die WGW alles andere als selbstverständlich. Die zahlreichen Rückmeldungen der Wallauer Bürger auf die Danke-Postkarten nach der Wahl wollen die Parteimitglieder nach und nach in die politische Arbeit einfließen lassen.
Die reale Seite der Demokratie lernen die Neulinge in der Hofheimer Parteienlandschaft, die vor der Wahl von den etablierten Parteien eher belächelt wurden, gerade kennen. Gingen die Vertreter der WGW mit einem „natürlichen“ Demokratieverständnis an das Thema „Postenvergabe“ heran, wurden sie vom Handling der etablierten Parteien unangenehm überrascht. Wahlergebnis hin oder her, waren und sind die Vertreter der etablierten Parteien nicht bereit, das Feld für die Shootingstars der Parteienlandschaft zu räumen. Mit fadenscheinigen Begründungen unternahmen CDU, SPD, Freie Wähler und Grüne alles, um die WGW von möglichen Posten fernzuhalten. Durch die Vorgehensweise der Parteien bei der Ortsbeiratswahl bereits vorbereitet, waren die Abläufe in der Stadtverordnetenversammlung keine wirkliche Überraschung.
Die über 40 Prozent der Wähler, die sich im März in Wallau für die WGW entschieden haben durften sich komisch vorgekommen sein, hatten sie sich doch für eine lupenreine, demokratische Partei entschieden, die jetzt ziemlich rechtelos unterwegs. Das jetzt die Opposition ihr Votum derart in Frage stellt, werden sich die Wähler hoffentlich bis zu nächsten Wahl merken.
Auch in der Stadtverordnetenversammlung wurde die WGW nach allen Regeln der Demokratie kalt gestellt oder verzichtete. War es in der Vergangenheit – bis auf die Besetzung des Postens des Stadtverordnetenvorstehers – selbstverständlich, dass alle Fraktionen beteiligt sind.
Aufgrund der Tatsache, dass bei der Wahl zu den stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehen die Linken von den anderen Parteien ausgegrenzt wurden, lehnte die WGW eine Kandidatur ab. Die Ausgrenzung einer anderen Gruppe, und weise sie noch so viele inhaltliche Differenzen mit den eigenen Zielen auf wie die Linken, passt nicht zum demokratischen Verständnis der WGW. Dadurch erhielt sie hier keinen Stellvertreterposten.
Für alle anderen Posten hatten die etablierten Parteien im Vorfeld bereits Regelungen und Absprachen getroffen, die einen Posten für die WGW ausschloss.
Die stimmberechtigte Mitgliedschaft in den Ausschüssen wurde der WGW mit dem Argument vorenthalten, dass sie dadurch nicht mehr arbeitsfähig wären und überdies auch nicht mehr die Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung wieder spielgelten. Der WGW bleibt dort jetzt nur das Rederecht, das der Fraktion per Hessischer Gemeindeordnung garantiert ist.
Die Wahl der ehrenamtlichen Stadträte erfolgt erst im Juli. Durch eine Reduzierung der Anzahl von 11 auf 10 Sitze, wurde jedoch auch hier die Rahmenbedingung geschaffen, dass bei „normalem“ Abstimmungsverhalten die WGW keinen ehrenamtlichen Stadtrat stellen wird.
So steht für die WGW jetzt erst einmal die normale Fraktionsarbeit auf dem Plan. Auf der Webseite der Partei, können sich interessierte Bürger jederzeit über die anstehenden Projekte informieren.
Mit der WGW sitzen in der Hofheimer Stadtverordnetenversammlung zwei „Esser“ mehr am Tisch, die die Altparteien vor der Wahl so nicht auf dem Zettel hatten. Die „Bedrohung“ ist real, denn spätestens in fünf Jahren ist es möglich, dass sich auch in anderen Ortsteilen von Hofheim Wählergemeinschaft nach dem Wallauer Vorbild konstituieren. Spätestens dann wird eine Vorgehensweise wie sie jetzt im Ortsbeirat und der Stadtverordneten Versammlung gezeigt wurden nicht mehr so einfach möglich sein.
Alles fließt – alles ist im Wandel – nichts bleibt wie es ist. Bis 2017 Jahre haben CDU, SPD Grüne und Linke jetzt bundesweit die Chance sich neu zu positionieren. Wie dringend das nötig ist, zeigen die Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen und anderen Bundesländern. Bundesweit gibt es dann für die Bürger augenscheinlich nur eine „Alternative“ für Deutschland – das sollte Ansporn genug sein für die Altparteien, sich jetzt zu bewegen!
Ach ja und „Memo an alle Parteien“, auch in Wallau wird in weniger als fünf Jahren wieder gewählt.
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