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Unter dem Motto „Bürger. Macht. Mit.“ findet am Freitag, 17. April, in der Zeit von 16:00 bis 19:00 Uhr im Roncalli-Haus in der Friedrichstraße der dritte Workshop zur Erarbeitung der Wiesbadener Leitlinien für die Bürgerbeteiligung statt. Diesmal sind Inhalt und Gestaltung der Leitlinien das Workshop-Thema.
Die Wiesbadener Leitlinien zur Bürgerbeteiligung werden jetzt konkret: Wer soll Bürgerbeteiligung initiieren können? Wo soll Bürgerbeteiligung überhaupt stattfinden, bei welchen Vorhaben und in welchen Anwendungsbereichen? Wie soll Bürgerbeteiligung genau ablaufen? Wer soll darüber entscheiden? Was für Informationen sind dafür frühzeitig nötig? Diese Fragen werden am Freitag behandelt.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben in den ersten beiden Arbeitstreffen bereits Vorschläge für die Ziele, Anwendungsbereiche und Verfahren der Wiesbadener Bürgerbeteiligung und eine erste grobe Struktur der Leitlinien entwickelt. Die arbeitsintensiven Veranstaltungen haben viele abstrakte Fragen zur Ausgestaltung der Leitlinien aufgeworfen. Jetzt sollen diese Fragen ganz konkret gemeinsam weiter beantwortet werden. Damit gestalten die Bürgerinnen und Bürger zusammen mit Vertretern aus Politik und Verwaltung die Rahmenbedingungen für zukünftige Beteiligungsverfahren und Beteiligungskonzepte.
Die bisherigen Workshops trafen bei den Teilnehmern auf ein positives Echo. Oberbürgermeister Sven Gerich: „Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger und ihr Feedback sind das A und O für eine effektive und zufriedenstellende politische Arbeit. Deshalb ist es auch beim dritten Arbeitstreffen besonders wichtig, dass sich neben Vertretern aus Politik und Verwaltung wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger am trialogischen Prozess beteiligen.“
Der dritte Workshop, zu dem Oberbürgermeister Gerich wieder herzlich einlädt, beginnt mit einer kurzen Einführung in den Ablauf und die Ziele der Veranstaltung. Danach werden die Moderatoren des beauftragten empirica-Instituts eine Übersicht über mögliche und in anderen Kommunen umgesetzte Antworten zur Frage: „Wer entscheidet über was, wie und wie wird die Umsetzung gestaltet?“ geben. Anschließend sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingeladen, in vier Arbeitsgruppen (AG) jeweils eine Teilfrage zu bearbeiten und Vorschläge für die Gestaltung eines Bereichs der Leitlinien zu entwickeln. Dabei geht es um frühzeitige Informationen zu geplanten Vorhaben (AG 1), Initiierungs- und Entscheidungsrechte über Beteiligung (AG 2), Beteiligungskonzepte (AG 3) und die Durchführung, Struktur und Koordinierung der Bürgerbeteiligung (AG 4). Die Gestaltungsvorschläge werden dann im Plenum vorgestellt und diskutiert. Darauf aufbauend wird eine Grobstruktur der zukünftigen Bürgerbeteiligung in Wiesbaden zusammengestellt und mit den Vorschlägen gefüllt. Zum Abschluss gibt es einen Ausblick auf die nächsten Workshops.
Zur Vorbereitung des Workshops am Freitag können die Ergebnisse der ersten beiden Veranstaltungen auf der städtischen Internetseite unter www.wiesbaden.de/buergerbeteiligung eingesehen werden. Auf dieser Seite sind auch alle Termine und weitere Details eingestellt.
Interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird bereits vorab Informationsmaterial über E-Mail bereitgestellt. Anmeldungen zum E-Mail-Verteiler und zu den Workshops sind unter wiesbaden@empirica-institut.de möglich und zur besseren Veranstaltungsplanung erwünscht.
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Anregungen und Fragen können an Marcus Schenk, Telefon 0177 / 5212345, E-Mail wiesbaden(at)empirica-institut.de oder buergerbeteiligung(at)wiesbaden.de, sowie das Service-Telefon Bürgerbeteiligung 0611 / 312416 gerichtet werden.