Öffentliche Sitzung

Sachstand Salzbachtalbrücke, Sicherer Schulweg und Bekämpfung digitaler Gewalt - Ausschüsse tagen

In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung in Raum 22 und Raum 318 jeweils maximal fünf Bürger:innen sowie im Stadtverordnetensitzungssaal maximal 15 Bürger:innen teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.

Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit

Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit findet am Dienstag, 2. November, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt.

Auf der Tagesordnung stehen neben einer Vorstellung der Resultate der zusätzlichen Corona-Pandemie bedingten finanziellen Bedarfe durch Sprecherinnen des Arbeitskreises Frauen- und Mädchenpolitik und Vertreterinnen von Dezernat I und Dezernat II unter  anderem die Themen "Rückzugsorte für Mädchen und Frauen in der Partyszene", "Bekämpfung digitaler Gewalt", "Berichterstattungen des Präventionsrates für 2019 und 2020 stehen aus", "Mindestfrauenanteil im Aufsichtsrat der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH 2021-2026" sowie Aktuelles aus dem kommunalen Frauenreferat.

Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie tagt am Dienstag, 2. November, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal.

In der Sitzung stellt sich der neue Vorsitzende des Klimaschutzbeirates, Dr. Martin Lommel, vor. Danach geht es um das Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden und  unter anderem um die Themen "Vogelnetze auf dem Gelände Rosenstraße 6 – Rosenkindergarten", "Strombedarfsprognose für Wiesbaden", "Begrünung von Bushaltestellen", "Klima-Uhr in Wiesbaden installieren" und "Abfall in der Innenstadt".

Revisionsausschuss

Die Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 3. November, um 17:00 Uhr im  Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock.

Themen der Sitzung sind unter anderem "Kosten des Projekts Kransand", "Kommunikationsaufträge RCC – weiterer Beratungsbedarf" sowie "Sicherung von Ansprüchen der Landeshauptstadt Wiesbaden gegen AWO in der Insolvenz".

Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie

Der Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie kommt am Mittwoch, 3. November, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 zusammen.

Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen "Mittel zum Spracherwerb für Zugewanderte verstetigen und ausbauen", "Bezahlung der Ausbildung zum Sozialassistenten", "Behinderten die Teilhabe am öffentlichen Leben wieder ermöglichen", "Verbot von Strom- und Gassperren bei der ESWE Versorgung", "Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten für Wiesbaden" sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.

Ausschuss für Mobilität

Die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität treffen sich am Donnerstag, 4. November, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal.

Auf der Tagesordnung sind unter anderem die Themen "Sachstand Salzbachtalbrücke", "Entlastung besonders ausgelasteter Buslinien in Wiesbaden", "Ein flächendeckendes CarSharing-Netz vorbereiten", "Anbindung von Delkenheim an die Buslinien 37", "Mehr Fahrradständer in der Innenstadt", "Sachstand der Umsetzung und Evaluierung der Wirksamkeit von DIGI-V", "Brandschutzkonzepte der ESWE" sowie "Nach dem Citybahn-Aus" vorgesehen.

Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften fängt am Donnerstag, 4. November, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 an.

Themen der Sitzung unter anderem "Schülerinnen und Schülern einen sicheren Schulweg ermöglichen", "Planstellen für Lehrer", "'Europastadt Wiesbaden' Europäische Idee kommunal verankern", "Sachstand Städtepartnerschaft USA", Beschlussempfehlung des Kulturbeirats "Erhaltungssatzung/Milieuschutzsatzung", "Zuschussantrag 'Walhalla im Exil'", "Wiesbadens Kulturmeile entwickeln, realisieren und stärken", "Kunst am Bau in der Landeshauptstadt Wiesbaden" und "Literaturhaus muss stärker der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen".

Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport

Sitzung des Ausschusses für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport beginnt am Donnerstag, 4. November, um 17:00 Uhr in der Geschäftsstelle Deutscher Schützenbund, Lahnstraße 120.

Zu Beginn der Sitzung gibt es eine Berichterstattung der Stabsstelle WIEB. Danach folgen unter anderem die Themen "Gestaltung des Rhein- und Mainufers", "Sachstandsbericht Realisierung schwimmendes Bootshaus im Schiersteiner Hafen" und "Vorstellung des Sportkonzepts auf dem Gräselberg".

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Bild: Logo Stadt Wiesbaden