Kommunalwahl

SPD Wiesbaden beschließt Programm

Knapp acht Wochen vor der Kommunalwahl hat die SPD Wiesbaden ihr Wahlprogramm offiziell beschlossen. Der Parteitag fand erneut als Mitgliederversammlung statt – jetzt aber erstmals digital. Schwerpunkte setzt die SPD Wiesbaden in den Themen Kinderbetreuung, Schulen, Wohnen, Mobilität und Klimaschutz. Sie hat dabei immer die ganze Stadt im Blick. Das unterstreicht sie mit eigenen Kapiteln zur Innenstadt und Vororten sowie Jung und Alt.

Leitmotiv „Zusammen sind wir Wiesbaden“

„Unser Leitmotiv ist der Zusammenhalt der Stadtgesellschaft mit dem Slogan „Zusammen sind wir Wiesbaden“. Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein solidarisches Miteinander ist. Unser Wahlprogramm spiegelt das wider. Es geht nicht darum, Interessen und Gruppen gegeneinander auszuspielen, sondern um den Anspruch, alle mitzunehmen“, erläutert Spitzenkandidat Dr. Hendrik Schmehl.

Prozess angesichts von Corona fordernd

Der Parteitag beschloss mit großer Zustimmung den Leitantrag des Parteivorstandes und damit das Wahlprogramm. „Der Prozess war angesichts von Corona fordernd. Das nun beschlossene Papier ist unser Angebot an die Bürgerinnen und Bürger Wiesbadens. Wir wollen Wiesbaden auch in Zukunft so gestalten, dass alle an der Stadt teilhaben können“, sagt Alexander Hofmann, stellvertretender Parteivorsitzender und verantwortlich für den Programmprozess.

„Brot und Butter“-Themen

Die SPD Wiesbaden setzt auf die „Brot und Butter“-Themen: Gute Kinderbetreuung, ein starkes soziales Netz, moderne und sanierte Schulen und bezahlbares Wohnen bleiben die großen Herausforderungen für den Zusammenhalt der Stadt.

Programm von den Menschen her gedacht

„In der Pandemie wird einmal mehr deutlich, dass dies die zentralen Themen für die Bevölkerung sind. Wir haben massiv in die Kinderbetreuung und die Schulgebäude in den vergangenen Jahren investiert und müssen das auch in Zukunft tun. Wir haben unser Programm von den Menschen her gedacht: Die Vororte haben andere Bedürfnisse als die Innenstadt, alte andere Bedürfnisse als junge Menschen. Das spiegelt sich auch in unserer Haltung zur Mobilität wider. Wir müssen mehr für den Rad- und schienengebunden Verkehr sowie den ÖPNV machen, dürfen aber nicht vergessen, dass viele Menschen eben dennoch auf ein Auto angewiesen sind.

Geld für kommunale Klima-und-Umweltschutz-Infrastruktur

„Beim Klima- und Umweltschutz haben wir eine Vielzahl von Aufgaben vor uns: Eine konsequentere Einsparung von CO2 ist dabei unser kommunaler Beitrag gemäß der Haltung ‚Global denken, lokal handeln‘“. Ganz konkret muss mehr Geld in die kommunale Infrastruktur fließen – alte Fenster, Heizungsanlagen, fehlende Wärmedämmung. Das sind Bereiche, in denen sich viel Klimaschutz umsetzen lässt“, führt Schmehl weiter aus.

Programmentwurf spiegelt Vielfalt der Stadt Wiesbaden

Die SPD stellt klar, dass sie auch nach der Wahl weiter die Stadt gestalten will. „Auch deshalb möchten wir den erfolgreichen Kurs von Oberbürgermeister Gert Uwe-Mende, von Stadtkämmerer sowie Schul- und Kulturdezernent Axel Imholz und Sozialdezernent Christoph Manjura fortführen. Der vorliegende Programmentwurf, ebenso wie die Liste unserer Kandidatinnen und Kandidaten für das Wiesbadener Rathaus, spiegelt die Vielfalt der Stadt Wiesbaden, ihrer EinwohnerInnen und Stadtteile sowie die Politik der Wiesbadener SPD wider“, so Schmehl abschließend.

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Symbolbild