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Nachdem die Mitglieder SPD-Stadtverordnetenfraktion persönlich an mehreren Tagen in der Fußgängerzone unterwegs waren und Anwohner, Gewerbetreibende und Passanten intensiv befragt haben, wollen sie die Diskussion um die Zukunft der Fußgängerzone ins Parlament tragen und schlagen zur Attraktivierung der Einkaufsmeile ein umfangreiches Maßnahmenpaket vor.
Das wird die Bürgerinnen und Bürger freuen – gleichzeitig drängt sich die Frage auf, wo die Damen und Herren in der Vergangenheit unterwegs waren? Anscheinend nicht in der Stadt, für die sie als Abgeordnete verantwortlich zeichnen!
Dennis Volk-Borowski, SPD-Parteivorsitzender und Vorsitzender des städtischen Planungsausschusses, kommt nach dieser „Selbsterfahrung“ zu folgendem Schluss: „Uns ist es wichtig, nicht nur eindimensional einen Citymanager, mehr Sauberkeit oder ein Waffenverbot zu fordern. Wir wollen ein umfangreiches Maßnahmenpaket abgeprüft und umgesetzt wissen, das noch in diesem Jahr die erste Wirkung entfaltet.“
Konkret fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion, dass Maßnahmen zum Beispiel bei der Reinigung, Sicherheit, Aufenthaltsqualität und städtebaulichen Veränderungen gebündelt werden sollen. Auch soll geprüft werden, ob die Stadt oder eine ihrer Gesellschaften Geschäftshäuser selbst kaufen kann, um als Vermieter von Räumen für Geschäfte mit innovativen Konzepten aufzutreten. „Wir hören, dass der Mix von Geschäften nicht passt und die Mieten sehr teuer sind. Wenn wir selbst Vermieter sind, können wir die Entwicklung besser und gezielter steuern“, führt Volk-Borowski weiter aus.
Das hört sich gut an, aber auch werfen sich Fragen auf. Zum Beispiel die, ob die Stadt als Organ wirklich weiß, welche Läden für eine attraktive und vielfältige Innenstadt geeignet sind.
Zunächst soll ein Hearing mit ausgewählten Experten aus den Bereichen Innenstadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Kreativwirtschaft sowie den Geschäftsleuten der Fußgängerzone veranstaltet werden. Nachfolgend soll es einen regelmäßigen Austausch in Form einer „AG Fußgängerzone“ geben, an dem auch die Polizei, der Ortsbeirat, aber auch die Verwaltung und die Vertreter der Fußgängerzone teilnehmen sollen. „Wir wollen hier die Betroffenen mit wesentlichen Akteuren zusammenbringen.
Wir müssen miteinander statt neben- oder übereinander reden, um zur besten Lösung zu kommen“, so Volk-Borowski weiter. Die Ergebnisse aus Hearing und der AG sollen in ein konkretes Maßnahmenkonzept für die Fußgängerzone münden. Zusätzlich soll jährlich den Stadtverordneten über die Situation der Fußgängerzone berichtet werden. „Wir müssen jetzt ran an das Problem. Zu lange wurde nichts getan und das muss sich ändern. Wir brauchen da auch eine Nachhaltigkeit. Wir haben da auch eine Bringschuld den Gewerbetreibenden gegenüber“, so Volk-Borowski abschließend.
Wann diese Maßnahmen greifen, ist nicht klar erkennbar. Geht man von dem selben Zeitraum aus, den es für den Niedergang gebraucht hat, benötigen alle Beteiligten einen langen Atem, der weit über eine Amtszeit eines Stadtverordneten hinausgeht.
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