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Aller guten Dinge sind drei. Die Stadtverordnetenversammlung soll nachdem sie bereits zwei Mal verschoben wurde am Mittwoch, 21. Dezember, um 20:00 Uhr, im Rathaus tagen. Die Sitzung ist Ersatz für die am Donnerstag, 15. Dezember, ausgefallene Versammlung, sie sollte eigentlich am Montag, 19. Dezember, stattfinden. Aufgrund eines Veröffentlichungsfehlers muss die öffentliche Sitzung jedoch nun auf den kommenden Mittwoch verlegt werden.
Diskutiert werden die Anträge der Fraktionen und Beschlussvorlagen des Magistrats. Dabei geht es um tierpädagogische Angebote für Kinder, Kommunale Beschäftigungs- und Eingliederungsmaßnahmen, transparente Politik, das politische Informationssystem „PIWI“ im Internet, die Rhein-Main-Hallen und die geplante Bürgerbefragung. Weitere Anträge beschäftigen sich mit einem Bildungsbündnis gegen Analphabetismus, dem schienengebundenen Öffentlichen Nahverkehr, Aufgaben des Stadtjugendrings, dem Parkhaus Coulinstraße und der Anpassung der Kindertagesstättengebühren.
Beschlossen werden sollen Änderungen bei der Hundesteuersatzung und der Gefahrenabwehrverordnung, Änderungen an der Umsetzung bei der Reprivatisierung des Zollgebäudes in Biebrich und die Bereitstellung von Mitteln für die Durchführung der Auftaktveranstaltung der Deutschen Tourenwagen-Meisterschaften.
Symbolfoto