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Bei Schneetreiben und Temperaturen etwas über den Gefrierpunkt zogen am Donnerstagabend rund 150 Feuerwehrfrauen und –männer durch die Wiesbadener Fußgängerzone auf das Dernsches Gelände zum Rathaus und machten ihrem Ärger über die Einsparungen und die nicht ausgezahlten überstunden Luft.
Feuerwehrdezernent Detlev Bendel zeigt nur wenige Stunden nach der Demonstration großes Verständnis für das Anliegen seiner Feuerwehrleute. Er kann die Enttäuschung über die derzeitige Situation im Verwaltungsstreitverfahren bezüglich der Verjährungsfristen nachvollziehen. „Auch uns hindern insbesondere rechtliche Schranken daran, die Verjährungsfristen einfach zu übergehen und allen Feuerwehrangehörigen auch für die vorangegangen Jahre Überstunden im Nachgang auszugleichen. Dies lässt das Haushaltsrecht einfach nicht zu. Uns sind da faktisch die Hände gebunden“, so Bendel.
Der Dezernent kündigte an, im nächsten Jahr auf allen drei Feuerwehrhauptwachen in Wiesbaden insgesamt neun Gesprächstermine für die Bediensteten anzubieten, bei denen alle Angehörigen der Feuerwehr ihre Nöte und Sorgen persönlich mitteilen können.
„Mir ist es ein besonderes Anliegen, mit meiner Feuerwehr intensiv im Gespräch zu bleiben. Ich weiß, welche hervorragende Arbeit unsere Leute in und um Wiesbaden leisten und bin dankbar über das Engagement für unsere Bürgerrinnen und Bürger. Wir können Stolz auf unsere Rettungskräfte sein“, so Detlev Bendel.
Die Landeshauptstadt Wiesbaden wird als Konsequenz aus dem Verwaltungsstreitverfahren und dem kürzlich ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichtes Wiesbaden circa eine halbe Million Euro zurückstellen.
„Die Gelder dienen als Rücklagen für Nachzahlungen der sechs klagenden Feuerwehrleute und aller anderen betroffenen Bediensteten. Sobald das Urteil rechtskräftig wird, sollen rückwirkend bis zur gerichtlich festgelegten Verjährungsgrenze die Ansprüche aus geleisteten Überstunden ausgezahlt werden“, erklärt Feuerwehrdezernent Deltev Bendel.