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Verschiedene Ausschüsse der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung tagen zwischen dem 1. und 3. Dezember in öffentlicher Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnungen haben Interessierte Bürger jeweils Gelegenheit, Fragen zu stellen.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit kommt am Dienstag, 1. Dezember, um 17:00 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen gesicherte Trinkwasserversorgung für Wiesbaden, Förderung des Urban Gardening, Kooperation der Städte Mainz und Wiesbaden bei der Abfallentsorgung, Anpassungen der Abfall- und der Schutzwassergebühren für die Kalkulationsperiode 2016/2017, neue Straßenreinigungssystematik, Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts, sowie der Umgang mit Altkleidercontainern auf Grundstücken der Landeshauptstadt Wiesbaden.
Auch am Dienstag, 1. Dezember, um 17:00 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 318, ist die Sitzung des Beteiligungsausschusses. Themen der Sitzung sind unter anderem die Anteilsveräußerung „ZVN Finanz GmbH“, die Überleitung von Investitionsmittel in den Wirtschaftsplan 2015 der ELW (Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden) sowie die Wirtschaftspläne 2016 und Mittelfristplanung der WLW (Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden) und mattiaqua.
Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit tagt am Mittwoch, 2. Dezember, um 17:00 Uhr, im Helios Bildungszentrum der HELIOS Dr.-Horst-Schmidt-Kliniken, Ludwig-Erhard-Straße 100, Raum S1020, Erdgeschoss. Der Ausschuss beschäftigt sich mit dem Neubaukonzept der Helios HSK, Defibrillatoren in LHW, der Koordination freiwilliger Flüchtlingshelferinnen und -helfer, der Stromsparung in Wiesbaden, der Verwendung anteiliger Spielbankmittel, den aktuellen Entwicklungen im Sozial- und Gesundheitsbereich, dem integrierten Gesundheitsmanagement sowie dem sozialpädagogischen Konzept Kulturpark.
Die Sitzung des Revisionsausschusses findet ebenfalls am Mittwoch, 2. Dezember, auch um 17:00 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 107, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Jahresabschluss und Gesamtabschluss 2013 der LHW, vorläufiger Abschluss der „Internationalen Maifestspiele 2015“ sowie die Finanzierung und das Programm der „Internationalen Maifestspiele 2016“.
Am Donnerstag, 3. Dezember, um 17:00 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 318, ist die Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport. Der Ausschuss beschäftigt sich mit dem Radverkehrskonzept 2015, dem mobilen Nadelvliesboden, den Auszahlungen der Zuschüsse für die Integrationsarbeit in den Sportvereinen, der Dachsanierung und Erneuerung der Sicherheitslicht- und Hausalarmanlage in der Turnhalle Bären in Bierstadt sowie Zuschüssen für langlebige Sportgeräte 2015.
Der Ausschuss für Schule und Kultur trifft sich ebenfalls am Donnerstag, 3. Dezember, um 17:00 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22. Themen der Sitzung sind unter anderem der Kulturfonds Wiesbaden, der kostenfreie Eintritt für Studierende im Staatstheater, der Kulturentwicklungsplan, die Raumkapazitäten für Deutschintensivklassen, die Modellregion „Inklusive Bildung“, die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2016 bis 2021, der Haushalt 2016/2017, der Abschluss der „Internationalen Maifestspiele 2015“ sowie die Finanzierung und das Programm der „Internationalen Maifestspiele 2016“.
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