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„Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am Dienstag die Grundsatzvorlage zur Verbesserung der Stadtsauberkeit durch die Überarbeitung der Straßenreinigungssystematik einstimmig beschlossen“, teilt Ordnungsdezernent Dr. Oliver Franz mit. Franz zeigte sich erfreut, dass die Vorlage eine breite Unterstützung fand, da sie ein wesentlicher Baustein auf dem Weg zu einem „Mehr“ an Sauberkeit in Wiesbaden sei.
„Eine aktuelle Umfrage des Amtes für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik hat gezeigt, dass eine große Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger in der Sauberkeit von Straßen und Plätzen eine vordringliche Aufgabe sieht“, so Franz. „Ich betrachte dieses Ergebnis als eindeutigen Arbeitsauftrag und fühle mich daher in meinem Ziel, beim Thema Sauberkeit in Sache voranzukommen, bestätigt.“
In der Grundsatzvorlage geht es darum, die 21 Jahre alte Straßenreinigungssystematik, also die Einteilung der Straßen, zu überarbeiten und den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Erstes Ziel sei es, Ressourcen besser zu nutzen und Zuständigkeiten klarer zu regeln, um bei gleichem Mitteleinsatz mehr Reinigungsleistung zu bekommen, betonte Franz. Zweites Ziel sei es, zu prüfen, in welchen Bereichen eine häufigere Reinigung durch die ELW sinnvoll sei.
Derzeit gibt es drei Kategorien in Wiesbaden:
A = ELW reinigen Straße und Gehweg
B = ELW reinigen Straße, Anwohner reinigen Bürgersteig
C = Anwohner reinigen Straße und Gehweg
Daraus ergeben sich verschiedene Reinigungsklassen:
A1-A5 = 1- bis 13-malige Reinigung pro Woche
B6-B9 = 1- bis 7-malige Reinigung pro Woche C = einmalige Reinigung pro Woche
Laut Stadtrat Dr. Franz habe eine seit drei Jahren praktizierte Qualitätsbewertung der Sauberkeit durch die ELW ergeben, dass die Ergebnisse in vielen Straßen nicht zufriedenstellend seien. Hierfür gebe es im Wesentlichen zwei Gründe: Erstens zu geringe Reinigungshäufigkeit in einigen Straßen. Zweitens nicht ausreichende Reinigung der Gehwege in den Bereichen, in denen die ELW hierfür nicht zuständig seien. Vor allem dort, wo Anwohner mehrmals wöchentlich für die Gehwegreinigung verantwortlich seien, entstünden oftmals Probleme. „Wir dürfen unsere Bürgerinnen und Bürger an dieser Stelle nicht überfordern“, betont Franz. „Eine mehrmalige Reinigung der Gehwege durch die Anwohner, ist kaum zumutbar.“
Da der Anteil der Straßen, die komplett durch die ELW gereinigt werden im Vergleich zu anderen Städten auf unterdurchschnittlichem Niveau liege, gebe es hier Handlungsbedarf, so der Ordnungsdezernent.
Die ELW seien nun aufgefordert, bis zum Ende des Jahres einen detaillierten Optimierungsvorschlag zu machen. Erste überschlägige Berechnungen der ELW für die Neustrukturierung hätten ergeben, dass im ersten Schritt rund 70 Straßen im Stadtgebiet von den Reinigungsklassen C (alles die Bürger) und B (ELW die Fahrbahn und die Bürger den Gehweg) in die Reinigungsklasse A (alles die ELW) überführt werden müssten, beziehungsweise bereits in der Reinigungsklasse A stehende Straßen eine höhere Reinigungshäufigkeit erfahren müssten. Gleichzeitig würden laut Dr. Franz aber auch 320 Straßen der Reinigungsklasse B in die Reinigungsklasse C überführt.
Laut Stadtrat Dr. Franz gibt es folgende Leitgedanken für die geplante Novellierung:
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