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Da Städte potentielle Ziele von Atomwaffeneinsätzen sind, begrüßt die Landeshauptstadt Wiesbaden den am vergangenen Wochenende erfolgten 50. Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Honduras hatte den Vertrag am Tag der Vereinten Nationen, Samstag, 24. Oktober, ratifiziert. Damit tritt dieser Vertrag in 90 Tagen in Kraft und sendet ein wichtiges Signal für nukleare Abrüstung.
„Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohnerinnen und Einwohner das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen“, betont Wiesbadens Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende. Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden hatte dem ICAN-Städteappell am 21. Februar 2019 als erste deutsche Stadt – gemeinsam mit Mainz - zugestimmt.
Nukleare Sprengkörper sind kein Restrisiko aus dem Kalten Krieg, sondern stellen ein aktuelles und immer wachsendes Risiko dar. Laut dem SIPRI-Jahresbericht 2020 existieren weltweit noch 13.400 Atomsprengköpfe. Das sind genug, um die Erde mehrfach zu zerstören. Alle Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale. Die Bundesregierung debattiert über neue Trägersysteme für die im Rahmen der Nuklearen Teilhabe in Rheinland-Pfalz stationierten US-Atomwaffen.
Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wurde 2017 auf Initiative von ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear weapons) bei den Vereinten Nationen verabschiedet. Er verbietet unter anderem die Herstellung, Weitergabe, den Transfer, die Stationierung und Drohung mit Atomwaffen. Mit dem Inkrafttreten des Verbotsvertrags werden Atomwaffen nun völkerrechtlich stärker rechtlich nicht anerkannt als bisher.
ICAN ist die internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen. 2017 erhielt ICAN für seine Arbeit den Friedensnobelpreis. Mehr Informationen dazu sind auf der Internetseite www.icanw.de/ican-staedteappell/ zu finden.
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