Bürger Pro CityBahn

„Stillstand ist keine Option“

Die Geschichte einer Straßenbahn für Wiesbaden ist mit der Entscheidung, die die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, 1. November, getroffen haben, vorzeitig geendet. Während sich die Gegner der Bahn freuen konnten, bezeichnet die Bürgerinitiative Pro CityBahn das Aus des umstrittenen Verkehrsprojekts als schwarzen Tag für Wiesbaden und die Region. „Wir sind wahnsinnig enttäuscht, dass die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener offensichtlich nicht den Mut hatten, den positiven Beispielen in anderen Städten zu folgen und die notwendigen Veränderungen anzugehen“, erklärt Martin Kraft stellvertretend für den Vorstand der Bürgerinitiative.

Polarisierte Stimmung und viele Fehler

Die Bürgerinitiative Pro CityBahn akzeptiert das Votum der Wählerinnen und Wähler. Dennoch habe ein vielversprechender Ansatz zur Reduzierung der Verkehrsprobleme in Wiesbaden keine Mehrheit gefunden – aus verschiedenen Gründen. Vor allem die polarisierte Stimmung sei dem Projekt nicht zuträglich gewesen, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung.

Desinformationen und Unterstellungen hätten die Debatte geprägt, während die Befürworter der Bahn mit offenen Karten gespielt hätten. Mit sachlichen Informationen habe man am Ende jedoch kaum noch durchdringen oder Vorbehalte entkräften können, erklärt die Bürgerinitiative.

Auch die von vielen als tendenziös empfundene Fragestellung habe ihren Beitrag zur aufgeheizten und ablehnenden Stimmung geleistet. „Gepaart mit etlichen strategischen und kommunikativen Fehlern seitens der ESWE und der Stadt, erschwert durch die Corona-Pandemie und flankiert von einer allgemeine Eliten-Skepsis hat das zu einer Situation geführt, in der dieser Entscheid trotz hohen Engagements, guter Argumente und eigentlich eindeutiger Fakten kaum noch zu gewinnen war“, so die Bürger Pro CityBahn. Diese Fehler müssten nun selbstkritisch analysiert, die institutionellen Problemstellen erkannt und bei zukünftigen Projekten vermieden werden.  

Lösungen müssen her

Das Nein zur CityBahn löse allerdings keines der Probleme der Stadt Wiesbaden. Nichtstun sei angesichts der Klimakrise und des Verkehrschaos keine Option.

Dabei sieht die Bürgerinitiative vor allem die Gegner des Verkehrsprojekts in der Pflicht, in den kommenden drei Jahren Alternativvorschläge vorzulegen, die dann gemeinsam ausgestaltet und diskutiert werden können. „Sollte nach Ablauf der dreijährigen Bindungsfrist der Entscheidung gegen die CityBahn keine Besserung sichtbar und kein aussichtsreiches Konzept für den Ausbau des ÖPNV in der Umsetzung sein, wird unweigerlich erneut eine Straßenbahn für Wiesbaden auf der Agenda landen“, erklärt die Bürgerinitiative, die sich auch weiter für die Verkehrswende in Wiesbaden engagieren und Projekte wie Busspuren, Radwege oder eine konsequente Bevorrechtigung des Umweltverbundes vorantreiben möchte.

Bei der Abstimmung am Sonntag hatte die CityBahn in den innerstädtischen Vierteln eine Mehrheit erzielt. Die Folgen des Entscheids dürften nun nicht allein auf Kosten der Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt gehen, die mit dem erheblichen Verkehr leben müssen, so die Bürgerinitiative.

Dank an alle Unterstützer

„Wir möchten uns bei all jenen bedanken, die über Monate und Jahre für eine Verkehrswende in Wiesbaden gekämpft haben und trotz z.T. massiver Anfeindungen und Desinformationen, nicht müde wurden, über die Notwendigkeit des Wandels und den Nutzen einer Straßenbahn zu informieren“, sagt Martin Kraft. „Ihr seid großartig und eine Bereicherung für diese Stadt! Und von Eurem Engagement wird mehr bleiben, als es an diesem traurigen Tag den Anschein hat.“ Ebenfalls bedankt sich die Bürgerinitiative bei allen Wählerinnen und Wählern, die für die CityBahn gestimmt haben.

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Bild: Logo Bürger Pro CityBahn