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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zum Jahreswechsel grüße ich Sie sehr herzlich. Traditionell nutzen wir das Ende eines Jahres, um in Ruhe auf die zurückliegenden Ereignisse zu blicken, und um Pläne für das kommende Jahr zu fassen.
Das Jahr 2015 stand ganz im Zeichen der Flüchtlingssituation. Tausende Kinder, Frauen und Männer sind bei uns in Wiesbaden angekommen – besonders aus Syrien, aber auch aus anderen Regionen dieser Erde. Die allermeisten sind vor den Schrecken eines Krieges, vor Gewaltherrschaft und aus Perspektivlosigkeit geflohen. Sie müssen den Verlust ihrer Heimat verkraften, und oft sind sie verzweifelt, mittellos, traumatisiert. Dass diese Menschen Hilfe brauchen, ist offensichtlich. Und ich bin sehr froh, dass wir es in Wiesbaden bisher geschafft haben, eine menschenwürdige Versorgung bieten zu können. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt haben es in oft aufopferungsvoller haupt- und ehrenamtlicher Arbeit geschafft, das, was „Willkommenskultur“ genannt wird, in praktische Taten umzusetzen. Es ist gut, dass es so ist. Ihnen allen gilt unser Dank.
Ich hoffe sehr, dass wir auch in Zukunft in der Lage sein werden, unserer humanitären Verantwortung angesichts der großen Flüchtlingszahlen so gerecht zu werden, wie wir es von uns selbst erwarten. Und ich hoffe auch, dass es gelingen wird, die Integration dieser vielen Menschen aus anderen Ländern und Kulturen zu einem Gewinn für alle, die hier leben, zu machen. Wahrscheinlich werden dabei noch erhebliche Schwierigkeiten und Probleme auftreten. Diese können wir nur in gemeinsamer Anstrengung angehen. Und die Sorgen vor Überforderung, die manchen bewegen, müssen wir hören und ernstnehmen. Bei alledem gilt es jedoch immer, denen entschieden entgegenzutreten, die im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation Vorurteile und Fremdenfeindlichkeit verbreiten, die Hass säen und Gewalt rechtfertigen. Wir dürfen es nicht zulassen, dass es zu Spaltungen und Verwerfungen in unserer Stadtgesellschaft kommt und die Grundlagen unseres Gemeinwesens zerstört werden. Bitte helfen Sie dabei mit.
Gerade in unsicheren Zeiten muss sich die Stärke unserer kommunalen Demokratie zeigen. Die Gremien, in denen Entscheidungen fallen und Weichen gestellt werden, benötigen eine hinreichende Legitimität. Aus diesem Grund appelliere ich an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, sich im kommenden Jahr an den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten zu beteiligen. Dadurch zeigen Sie, dass Ihnen die politischen Verhältnisse in unserer Stadt nicht gleichgültig sind. Wenn zu viele nicht mehr wählen, wird das Fundament unseres Staatswesens brüchig. Wichtig ist ebenfalls, sich in Vereinen, Organisationen und Initiativen, aber auch in politischen Parteien oder Wählervereinigungen für die öffentlichen Belange zu engagieren. Begleiten Sie die Politik kritisch, aber konstruktiv. Das politische Handeln lebt von der Auseinandersetzung mit der Bevölkerung.
Im vergangenen Jahr wurden wichtige Debatten in der Stadtverordnetenversammlung, im Magistrat und in den anderen Gremien unserer Stadt geführt. Die Auseinandersetzungen waren lebhaft, manchmal auch hart. Im Mittelpunkt stand die Haushaltsplanung für die kommenden beiden Jahre. Gerade hier, bei der Frage, was wie finanziert werden soll, zeigen sich die unterschiedlichen politischen Prioritäten sehr deutlich. Die Sparvorgaben der Genehmigungsbehörde machten die Sache nicht einfacher. Zahlreiche Vereine, Institutionen und Organisationen begleiteten die Haushaltsberatungen aus Angst vor Kürzungen sehr kritisch. Das ist in einer offenen und lebendigen Demokratie selbstverständlich und legitim. Als Stadtverordnetenvorsteher versichere ich, dass es sich niemand, der politische Verantwortung trägt, bei der Beratung des Haushalts leicht gemacht hat. Und ich bitte alle, die Ergebnisse, die in dem demokratisch vorgesehenen Verfahren gefunden worden sind, nunmehr zu akzeptieren.
Wiesbaden ist durch seine Partnerstädte mit vielen Menschen aus anderen Teilen Europas und der Welt verbunden. Das wird im kommenden Jahr in ganz besonderer Weise gefeiert. Das Jahr 2016 wird als das Jahr der Städtepartnerschaften begangen. Ich möchte alle Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu einladen, an den vielen Aktivitäten und Veranstaltungen teilzunehmen und dadurch den lebendigen Austausch zwischen Wiesbaden und seinen Partnerstädten zu stärken. Denn Städtepartnerschaften dienen den Menschen, sie tragen ein Zeichen der Verbundenheit und der Völkerverständigung in die Welt. Nehmen Sie daran teil. Und ich möchte mich sehr herzlich bei unseren Partnerschaftsvereinen bedanken, die das Jahr der Städtepartnerschaften mit ihrem großen Einsatz unterstützen und prägen.
Nicht nur in den Partnerschaftsvereinen, sondern auch in vielen anderen Bereichen unserer Stadt wird eine unschätzbar wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet. Ohne den Einsatz der Ehrenamtlichen würden große Lücken gerissen. Allen, die sich hier einsetzen, gilt unser Dank. Sie alle sind Vorbilder, und ich hoffe, durch sie werden noch viele andere Menschen dazu angeregt, sich ebenfalls ehrenamtlich zu engagieren – zum Wohle unserer ganzen Stadt. Das schafft Verbundenheit, und ich bin sicher, dann hat Wiesbaden eine gute Zukunft.
Ich wünsche Ihnen allen ein gutes neues Jahr 2016!
Ihr
Wolfgang Nickel
Stadtverordnetenvorsteher
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