Ausschüsse tagen

Vergünstigtes bzw. Kostenfreies Parken, ICE-Anbindung, Brennstoffzellenbusse und Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den Haushalt stehen auf der Agenda

In dieser Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.

Maximal fünf Bürger pro Sitzung

Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte beziehungsweise dem Eingang angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.

Vergünstigtes bzw. Kostenfreies Parken, Reiseziel Wiesbaden

Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung findet am Dienstag, 8. September, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 101 (Großer Festsaal) statt.  Themen der Sitzung sind unter anderem „Unterstützung der Wiesbadener Innenstadt durch vergünstigtes oder kostenfreies Parken während der Corona-Krise“, die Vorstellung des Vereins EXINA, ein Bericht der kommunalen Frauenbeauftragten mit dem Arbeitskreis der Frauen- und Mädchenpolitik zu Auswirkungen von Corona auf Frauen und Mädchen sowie auf die Beratungs- und Hilfeeinrichtungen, die Vorstellung des neuen City-Managers, „Zukunft der Außengastronomie – Wirte nicht im Regen stehen lassen“ sowie „Neue Zielgruppen für das Reiseziel Wiesbaden gewinnen“.

Ostfeld/Kalkofen, B-Plan Osthafen westlich des Hafenwegs

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit beginnt am Dienstag, 8. September, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Entwicklungssatzung zum städtebaulichen Entwicklungsbereich ‚Ostfeld‘“, „Projekt Ostfeld/Kalkofen“ sowie „Bebauungsplan ‚Osthafen, westlich des Hafenwegs‘ in Schierstein“. Es ist eine gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr vorgesehen.

Kostenlose Fahrscheine, ICE-Anbindung, Brennstoffzellenbusse

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr kommt am Dienstag, 8. September, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Die Ausschussmitglieder beraten unter anderem die Themen „Entwicklungssatzung zum städtebaulichen Entwicklungsbereich ‚Ostfeld‘“, „Projekt Ostfeld/Kalkofen“ und „Bebauungsplan ‚Osthafen, westlich des Hafenwegs‘ in Schierstein“. Zu diesen Tagesordnungspunkten findet eine gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit statt. Des Weiteren stehen die Themen „Abgabe kostenloser Fahrscheine durch ESWE Verkehr“, „ICE-Anbindung Wiesbaden“, „Brennstoffzellenbusse und Wasserstofftankstelle bei ESWE Verkehr“, „Übernahme der bislang in Leiharbeit tätigen Verkehrspolizisten in den Dienst der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Verkehrliche Optimierung des Kranzplatzes“, „Zwischenstand Konzeptvergabe“ sowie verschiedene Bebauungspläne, wie etwa Nahversorgungsstandort „Am Gückelsberg“, „DG-Verlag 2. Erweiterung“ und „Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße“, auf der Tagesordnung.

Verbesserter Bürgerservice

Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik tagt am Dienstag, 8. September, ab 17:00 Uhr im Bürgerhaus Kostheim, Winterstraße 20. In der Sitzung gibt es einen Bericht der Stabsstelle WIEB. Des Weiteren geht es unter anderem um die Themen „Servicenummer 115 auch in Wiesbaden“, „Verbesserter Bürgerservice bei der Erstellung und Ausgabe amtlicher Dokumente“, „Informationsfreiheitssatzung jetzt“, „Erhalt und Ausweitung der Kompetenzen des Ausländerbeirats“ sowie „Ausländerbeirat“.

Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den Haushalt

Der Haupt- und Finanzausschusses trifft sich am Mittwoch, 9. September, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Beauftragung externer Untersuchung des Bedarfs an Ausbildungsangeboten der WJW“, „Übersichtssystem städtischer Forderungen und Zuschüsse“, „Wiesbadener Gastronomie das ökonomische Überleben erleichtern“, „Berichtsantrag zur Wiesbadener Jugendwerkstatt“, „Ausschreibungen transparent gestalten“, „‘Kassensturz‘ und Strategie für die Haushaltsplanung 2021 ff.“, „Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den städtischen Haushalt und die Gesellschaften“ und ein Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.

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Symbolbild