Überblick

Wahl-Kompass zur Kommunalwahl in Wiesbaden

Die Kommunalwahlen 2021 finden in einem besonderen Jahr statt. Ein Jahr, in dem es keine Veranstaltung ohne Hygienekonzept, Mund-Nasen-Schutzmasken,   Einschränkungen für die Besucher und genaueste vorherige Planungen gab. Das betraf auch die allermeisten öffentliche großen Wahlkampfveranstaltung. Diese wurde in den digitalen Raum gelegt. Straßenwahlkampf und Informationsstände vielen ebenfalls weitgehend der Corona-Pandemie zum Opfer. Die Parteien sowie die Kandidaten:innen fanden neue und meist kreative Weg, um mit den Wähler:innen in Kontakt zu treten, in denen sie ihre Programme und Konzepte vorstellten.

Mitentscheiden und Mitgestalten

Am Sonntag, 14. März, wird über die Politik auf kommunaler Ebene entscheiden. Die Einwohner:innen in Wiesbaden können mitentscheiden welcher Interessenvertreter:inn ihre Meinung und Vorstellung in der Stadt, dem Viertel und dem Ort vertreten soll und somit auch ihre Zukunft Mitgestalte.

Die Kommunalpolitik entscheidet über viele Angelegenheiten des täglichen Lebens, die direkte Auswirkungen auf die Bürger:innen haben. Zudem beeinflusst sie die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Region. Gerade jetzt während und nach der Corona-Pandemie bei immer knappen werden Kassen, großen Herausforderungen, der Integration, haben Kommunalpolitiker eine besondere Verantwortung und schwierige Aufgaben zu lösen.

Wahlrecht nutzen

Bei der Kommunalwahl wird laut Wahlrecht grundsätzlich nicht zwischen Erst- und Zweitstimmen unterschieden, da es sich um eine Wahl von Personen handelt. Diese können, müssen aber nicht mit einer politischen Partei assoziiert sein. Die Wahlzeit beträgt fünf Jahre.

Die Kommunalwahlen ermöglicht es Bürger:innen, sich ganz einfach an der Demokratie zu beteiligen. Artikel 20 des Grundgesetzes garantiert dieses Privileg und ist Grundlage dafür, dass jeder Wahlberechtigte aktiv mitwirken kann. Diese Chance sollte jeder nutzen, besonders auch weil Wahlen oft sehr knapp aus. Da kommt es auf jede Stimme an!

1.693 Bewerber:innen für Wiesbaden und 81 Stimmen

Seit Ende Januar steht fest, welche Personen bzw. Parteien auf den entsprechenden Listen der Kommunalwahl 2021 für Wiesbaden zu finden sind. 154 Wahlvorschläge mit 1.693 Bewerber:innen sind zugelassen für die Stadtverordnetenversammlung und den 26 Ortsbeiräten.

Die Kommunalwahl ist eine Personenwahl, das bedeutet, das alle Wahlberechtigte so viele Stimmen besitzen, wie Sitze zu vergeben sind: In Wiesbaden 81 Stimmen für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung sowie zwischen fünf und 17 Stimmen für die Wahl des jeweiligen Ortsbeirates (abhängig von der Einwohnerzahl). Die Wahlberechtigten können dabei Bewerber:innen bis zu drei Stimmen geben (Kumulieren) und die Stimmen auf Kandidaten:innen aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Parteien und Wählergemeinschaften) verteilen (Panaschieren). Wird dagegen nur ein einziger Wahlvorschlag zugelassen, wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt.

Orientierungshilfe mit Wahlkompass

Um sich über die Parteien und Kandidaten zu informieren, kann man beispielsweise deren Online-Auftritte nutzen. Einige Kandidaten nutzen auch soziale Netzwerke wie Facebook und Instagram, um ihre Ansichten und Ziele darzustellen.

Eine digitale Wahlhilfe - so ähnlich wie der "Wahl-o-mat" bei der Landtags- oder Bundestagswahl – ist der “Kommunalwahlkompass Hessen '21“ Dieses Online-Angebot ist ein gemeinsames wissenschaftliches Projekt der Technischen Universität Darmstadt, der Goethe-Universität Frankfurt und der Universität Oldenburg. Unterstützt wird das Angebot unter anderem von der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung. Hier geht es zu dem >>> Kommunalwahlkompass.de <<<.

Informationen rund um die Wahl

Die 191 Wahllokale haben am Sonntag, von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.
 
Wahlbenachrichtigung: Wer seine Benachrichtigung der Stadt nicht zur Hand hat - kein Problem: Jeder und jede Wahlberechtigte kann auch ohne diese seine Stimme abgeben. Ein gültiger Personalausweis oder Reisepass reicht aus.

Wer beim Wahllokal nicht sicher ist: Unter folgendem Link geoportal.wiesbaden.de/kartenwerk/application/stadtplan kann das jeweilige Wahllokal gefunden werden. Einfach die eigene Adresse eingeben. Hier geht es zur Suche.

Im Zweifelsfall können sich Bürgerinnen und Bürger auch ans Wahlamt wenden: Per E-Mail wahlen(at)wiesbadende oder telefonisch unter 0611 / 31-4501.

Hygienemaßnahmen im Wahllokal

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden im Rahmen der Vorbereitung dieser Wahlen, alle notwendigen Vorkehrungen getroffen, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wähler:innen sowie für die Ehrenamtlichen Wählhelfer:innen  auszuschließen. Dazu zählen folgende Maßnahmen:

Bringen Sie bitte, wenn möglich, einen eigenen Stift zur Stimmabgabe mit. Tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung. Halten Sie bei der Stimmabgabe vor und im Wahlraum durchgehend den Mindestabstand von 1,5 Meter ein, auch wenn sich Warteschlangen bilden sollten. Sofern Sie jedes Infektionsrisiko ausschließen wollen, nutzen Sie die Möglichkeit der Stimmabgabe mittels Briefwahl.

Stimme vorher abgeben

Briefwahl: Wer am Wahltag verhindert ist, kann bis spätestens Freitag, 12. März, 13:00 Uhr seine Stimme abgebe - außer in einzelnen Ortsverwaltung, siehe "Öffnungszeiten der Ausgabestellen" - ausschließlich im Wahlamt, Friedrichstraße 16, gegenüber Bushaltestelle Dern'sches Gelände, 1. OG Seitenbau, 65185 Wiesbaden, möglich. Auch dazu ist die Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses notwendig.

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