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Kommunalwahl 2021
„Wahlsieger ist die Mobilitätswende“
Der Verein "Wiesbaden neu bewegen" sieht das gute Abschneiden der Grünen bei der Kommunalwahl in Wiesbaden als deutlichen Auftrag der Wähler:innen an die Politik, die Mobilitätswende voranzutreiben. Parteien mit einer rückwärtsgewandten Verkehrspolitik seien gescheitert.
Mit dem Ergebnis der Stadtverordnetenwahl fühlt sich der Verein „Wiesbaden neu bewegen e.V.“ in seinen Zielen bestärkt. Parteien, die sich für eine gerechtere Verteilung des Straßenraums stark machen, haben mit Abstand den deutlichsten Zuwachs erzielt. Mit dem Stimmengewinn von mehr als 7 Prozent gelang den Grünen, die den Verkehrsdezernenten Andreas Kowol stellen, ein Riesensprung nach vorn. Aus dem Stand errang Volt mit annähernd 4 Prozent drei Mandate. "Wiesbaden neu bewegen", aus der Bürgerinitiative "Pro Citybahn" hervorgegangen, sieht in dem Ergebnis einen klaren Auftrag der Wähler:innen an die Stadtregierung, eine echte Wende in der Mobilität zügig voranzubringen: Mehr Platz für Lebensqualität, für das Rad, für Fußgänger und für den öffentlichen Nahverkehr.
Mehrheit für progressive Verkehrspolitik
In der neuen Stadtverordnetenversammlung gibt es jetzt eine Mehrheit für eine progressive Verkehrspolitik. An diesem Wählervotum müssen sich aus Sicht des Vereins nun die anstehenden Koalitionsverhandlungen ausrichten, mit dem Ziel, die Mobilität und Aufenthaltsqualität in Wiesbaden menschenfreundlich und klimagerecht zu gestalten. Die Parteien, die an einer rückwärtsgewandten Verkehrspolitik festhalten, seien mit ihrem Richtungswahl-Ziel gescheitert und sollten daher folgerichtig die Mobilitätspolitik den zukunftsorientierten Kräften überlassen.
Weniger Verkehrslärm, weniger Stau und weniger Auspuffgifte
Nun gelte es, in der Verkehrspolitik die Aufholjagd zu den anderen deutschen Großstädten zügig in Angriff zu nehmen. Die Erwartungshaltung der Wählerschaft sei hoch, so der Verein. Unabhängig von der künftigen Zusammensetzung der regierenden Koalition, werde "Wiesbaden neu bewegen" ihre Aktivitäten kritisch und kompetent mitverfolgen. Die neue Stadtverordnetenversammlung müsse nun beherzt die Weichen stellen für weniger Verkehrslärm, weniger Stau und weniger Auspuffgifte, dafür mehr Radverkehr auf rasch auszubauenden Radwegen, bessere Fußwege, schnellere und bequemere Busverbindungen, perspektivisch auch für einen strombetriebenen und schienengebundenen Nahverkehr.
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Bild: Wiesbaden neu bewegen e.V.
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