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Ihre Erststimme entscheidet, welche(r) Wiesbadener Kandidat(en) nach dem 24. September die hessische Landeshauptstadt in Berlin repräsentieren wird/werden. Wiesbadenaktuell hat allen Direktkandidaten acht Fragen gestellt, die von einer Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger zusammengestellt wurden. Die Antworten veröffentlichen wir in den kommenden Tagen in der Reihenfolge, in der die E-Mails der Politiker bei uns in der Redaktion eingegangen sind. Neun Direktkandidaten stellen sich zur Wahl für ein Mandat im 19. Deutschen Bundestag.
Allen wurden die acht Fragen, die sich Mario Bohrmann (Herausgeber Lilienjournal), Christa Bisenius (Künstlerin), Clemens Eich (Unternehmer), Niels Hoffmann (Jurist), Tom Klenk (Schauspieler), Franz Kluge (Dozent Hochschule Trier), Susanne Pöpel (Steuerberaterin und ehemalige Stadtverordnete), Holger Schwedler (Inhaber der Wingert Vinothek) zusammen mit der Wiesbadenaktuell Redakteurin Petra Schumann im Rahmen einer lockeren Runde in der Wingert Vinothek überlegt haben, per E-Mail zugeschickt.
Die Veröffentlichung der Antworten erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs. Persönlich, ungekürzt und durch die Darstellung miteinander vergleichbar.
Im siebten Artikel gibt Gunnar Langer/PIRATEN PARTEI seine Antworten auf unsere Fragen:
WA: Warum sollte ein Nichtwähler unbedingt von seinem Wahlrecht Gebrauch machen?
GL: Wer nicht wählt, äußert keine Meinung. Dann lieber den Stimmzettel ungültig machen. Mit der Briefwahl geht das auch ganz bequem vom Sofa aus.
WA: Welche Auswirkung hat eine Nichtwählerstimme auf die relative Mehrheit, im Gegensatz zur Ungültigmachung eines Stimmzettels?
GL: Gar keine, da die Anzahl der gültigen Stimmen im Fall Ungültig bzw. Nichtwählen gleich bleibt. Die Prozente der Parteien richten sich nach der Anzahl der gültigen Stimmen.
WA: Welche Erklärung haben Sie für die große Zahle der Nichtwähler?
GL: Die Zahl der Wähler ist abhängig vom Gefühl, ob man etwas mit seiner Stimme etwas bewegen kann. Dieses Gefühl haben leider immer weniger Menschen, weil die Alt-Parteien sich austauschbar gemacht haben. Der Unterschied zwischen SPD und CDU ist vielleicht noch das Geschlecht der kanzlerkandierenden Person.
WA: Auf welches Themenfeld wollen Sie sich im Bundestag konkret spezialisieren und in welchen Ausschüssen möchten Sie mitarbeiten?
GL: Radverkehr. Dies ergibt dann den Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Wobei der zweite Teil mein Zweitthema "Internet für Alle" beinhaltet.
WA: Was hat ein Wiesbadener Wähler davon Sie zu wählen?
GL: Ein Radschnellweg von Wiesbaden nach Mainz und eine Straßenbahn von Mainz nach Wiesbaden.
WA: Werden Sie sich dafür einsetzen, Pensionen für Politiker abzuschaffen, um stattdessen in die Deutsche Rentenversicherung einzuzahlen oder wie ein Selbstständiger eigene Altersvorsorge zu betreiben? Wenn ja, werden Sie sich aktiv dafür einsetzen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung.
GL: Jein, nur wenn die Zeit es zulässt, werde ich mich dem Thema aktiv annehmen. Dies erwarte ich aktuell nicht. Den Gedanken die Unabhängigkeit des Bundestagsabgeordneten im Sinne seiner Alterssicherung nicht durch den Staat, sondern durch die Solidaritätsgemeinschaft sicherzustellen, schließe ich mich vollumfänglich an. Schließlich ist man dem Volke und nicht dem Staat als Mandatsträger verpflichtet.
WA: Welche auf Bundesebene angesiedelten Institutionen werden Sie aktivieren, um auf lokaler Ebene entwickelte Projekte voranzutreiben (z.B. die Teilhabe an der Bundeskulturförderung)?
GL: Gar keine. Die Kommunen müssen wieder in die Lage versetzt werden, dezentral vor Ort, Projekte selbstständig ohne Förderung des Bundes zu finanzieren. Dazu müssen der Bund und das Land den Kommunen wieder finanziellen Freiraum schaffen. Stichwort: Konnexitätsprinzip.
WA: Nennen Sie einen Programmpunkt einer anderen Partei, der Ihnen gut gefällt.
GL: "Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommen" vertreten durch die Ein-Thema-Partei "Bündnis Grundeinkommen". Das Thema unterstütze ich zu 100 Prozent.
Wir bedanken uns bei Gunnar Langer für seine Antworten. Am Mittwoch, lesen Sie hier die Antworten von Adrian Gabriel von der Partei DIE LINKE.
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Foto: PIRATEN PARTEI (bearbeitet)