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Die Sitzungen der Wiesbadener Ausschüsse gehen auch in der zweiten November-Woche weiter. Gleich mehrere Versammlungen kommen in öffentlicher Debatte zusammen. Es wird dringend empfohlen, während der Sitzung einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit kommt am Dienstag, 8. November, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem die Themen “Weihnachtsbeleuchtung“, “Profil des Wirtschaftsstandorts schärfen, Ansiedlung strategisch steuern“, “Standortinitiative Choose Europa“, “Zukunft von Galeria Karstadt Kaufhof - Für den Erhalt kämpfen, auf den Worst Case vorbereiten“, “Sondernutzungsgebühr für Warenauslagen aussetzen“.
Weitere Themen sind “Ausweisprüfgeräte im Bürgerbüro“, “Öffentliches WLAN weiter ausbauen“ und “Sicherheitszustand der städtischen IT-Systeme“ “Kinderklinik und Geburtshilfe in der HSK“. Zudem gibt es einen aktuellen Sachstandsbericht zum Coronavirus/COVID-19, Aktuelles aus dem Fachbereich Wirtschaftsförderung und Aktuelles aus dem Amt für Innovation, Organisation und Digitalisierung.
Die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau beginnt am Dienstag, 8. November, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen “Grün- und Sportflächen schaffen“, “Chancen des Baulandmobilisierungsgesetzes für die Stadt Wiesbaden“, “Baugebiet Sommerstraße Dotzheim“, “Sachstand Konzeptvergabe Hofgut Klarenthal“, “Neue Wohnungen können nicht warten – Magistrat muss bei der Überarbeitung der Stellplatzsatzung endlich ins Handeln kommen“ sowie der Bebauungsplan “Nauroder Straße (B 455) – Bauabschnitt Süd – zwischen Bierstadter Höhe und Siedlung An den Fichten“.
Die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen findet am Mittwoch, 9. November, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen “ESWE Verkehr beendet Sponsoring ohne vorherige Kommunikation“, “Beratungsverträge“, “Sachstand der Überarbeitung des Beteiligungskodex“, “Landeshauptstadt Wiesbaden als Arbeitgeberin“ und “Gleichstellung des Vergabeverfahrens der Haushaltsmittel des Ausländerbeirates mit dem Vergabeverfahren der Ortsbeiräte“. Zudem gibt es einen Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.
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Symbolfoto