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Der harte Lockdown wird über den 10. Januar hinaus verlängert. Darauf haben sich die Länderchefinnen und -chefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag geeinigt. Gelten soll der Lockdown demnach vorerst bis zum 31. Januar. Geschäfte, Restaurants und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen. Bereits im November hatte Deutschland das öffentliche Leben in weiten Teilen heruntergefahren. Mitte Dezember waren die Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus noch einmal verschärft worden. Am heutigen Dienstag verständigten sich Bund und Länder nun über weitere Verschärfungen.
„2021 soll das Jahr werden, in dem wir Corona überwinden“, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier am Dienstag nach der Konferenz in der Staatskanzlei in Wiesbaden. Aktuell sei die Lage aber nach wie vor ernst und die Situation in vielen Kliniken angespannt. Um Maßnahmen in Zukunft lockern zu können, seien härtere Maßnahmen notwendig. Vor allem Kontakte müssten weiter eingeschränkt werden.
Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Kontaktbeschränkungen deutlich zu verschärfen. Ab dem 11. Januar soll sich ein Haushalt mit maximal einer Person eines anderen Haushaltes in der Öffentlichkeit treffen dürfen. Kinder werden dann nicht länger von der Regel ausgenommen.
Derzeit ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum alleine, mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes bis zu einer Gruppengröße von höchstens fünf Personen gestattet. Dazugehörige Kinder bis 14 Jahren werden bis zum 10. Januar nicht gezählt.
Außerdem verpflichten sich die Länder, ab einer Inzidenz über 200 auf 100.000 Einwohner weitere Maßnahmen zu ergreifen. So soll in Landkreisen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner – sogenannten Hotspots – der Bewegungsradius der Bürgerinnen und Bürger auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränkt werden. Ausnahmen sollen bei „triftigen Gründen“ gelten. Die Regel soll hauptsächlich Tagesausflüge einschränken, die in den letzten Tagen in einigen Regionen Hochkonjunktur hatten.
Mit Blick auf die Inzidenzzahlen sprach der Ministerpräsident am Dienstagabend davon, dass die "Radius-Regel" für das Land Hessen „keine große Bedeutung“ haben werde. Laut dem RKI lagen am Dienstag in Hessen lediglich zwei Landkreise bei einer Inzidenz von über 200. Das Corona-Kabinett wird sich am Mittwoch mit der "Radius-Regel" beschäftigen.
Zum Thema Schulen erklärte Bouffier am Dienstagabend, dass sich die Aufhebung der Präsenzpflicht bewährt habe. Genauere Entscheidungen darüber, wie es an Hessens Schulen ab dem 11. Januar weitergeht, will das Corona-Kabinett allerdings erst am Mittwoch treffen. Gleiches gilt für Kindertagesstätten.
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